Kreis-SPD-Neujahrsempfang: Ukraine unterstützen und Diplomatie

Veröffentlicht am 14.01.2025 in Kreisverband

SPD Neujahrsempfang 2025 in Waldkirch - Dr.J.Fechner und R.Stegner

Angesichts vieler Krisen in der Welt stand die Außenpolitik im Mittelpunkt des Neujahrsempfangs der Kreis-SPD. SPD-Kreisvorsitzender Johannes Fechner sagte eingangs in seiner Begrüßung, dass sowohl die militärische Unterstützung der Ukraine als auch verstärkte diplomatische Bemühungen im Mittelpunkt der deutschen Außenpolitik stehen müssen. Für die Bundestagswahl zeigt er sich zuversichtlich:

„Wir und Olaf Scholz haben einen klaren Plan, die Wirtschaft zu entlasten und für innere Sicherheit zu sorgen und wir verteidigen unseren Rechtsstaat gegen Verfassungsfeinde und ausländische US-Milliardäre wie Musk“, forderte Fechner.

Ralf Stegner, renommierter SPD-Außenpolitiker, sprach umfassend darüber, wie Deutschland in der Welt zur Konfliktlösung beitragen kann.

In der Ukraine sei Deutschland unbestritten nach den USA der größter Unterstützer und das sei gut so. Länder wie Frankreich hätten oft nur Unterstützung angekündigt, aber den Worten keine Taten folgen lassen. Parallel dazu müssten aber die diplomatischen Bemühungen um einen Friedensschluss verstärkt werden. Fechner und Stegner kritisierten in diesem Zusammenhang, dass Bundeskanzler Scholz massiv kritisiert worden sei, nur weil er das Gespräch mit Putin am Telefon gesucht habe. Enttäuscht ist Stegner von der FDP: „Wir haben große Herausforderungen vor unserem Land und da können wir keine Partei wie die FDP gebrauchen, die ihr eigenes Süppchen kocht und für das Allgemeinwohl arbeitet“. Auch aus außenpolitischen Gründen müsse die Energiewende weiter vorangetrieben werden, so Stegner: „Deutschland darf von keinem Land in der Energieversorgung abhängig werden und deshalb ist es richtig, dass wir uns von fossilen Brennstoffen stückweise verabschieden und nicht wieder in die Atomkraft einsteigen“, so der SPD-Politiker. 

 

Homepage SPD Kreisverband Emmendingen

Nachrichten aus Baden-Württemberg

Die Carlo-Schmid-Stiftung hat am Freitagabend in der Aula der Universität Mannheim den Carlo-Schmid-Preis 2026 an die Transformationsforscherin Prof. Dr. Maja Göpel verliehen. Mit der Auszeichnung würdigt die Stiftung ihren herausragenden Einsatz für Wissenschaft, öffentliche Aufklärung und den faktenbasierten gesellschaftlichen Dialog.

Nach Ablauf der Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen am gestrigen Sonntag stehen die Kandidaturen für den Landesvorsitz der SPD Baden-Württemberg fest. Für das Amt bewerben sich Isabel Cademartori und Robin Mesarosch als Doppelspitze. Zudem treten Dr. Dorothea Kliche-Behnke und Carsten Lotz jeweils mit Einzelkandidaturen an.

Verleihung des Carlo-Schmid-Preises an Prof. Dr. Maja Göpel
Freitag, 8. Mai 2026, 17:00 Uhr
Aula der Universität Mannheim

im Namen der Carlo-Schmid-Stiftung laden wir Sie herzlich zur 15. Verleihung des Carlo-Schmid-Preises ein.