Solidarität mit den Jungsozialistinnen und Jungsozialisten in Norwegen

Veröffentlicht am 28.07.2011 in Pressemitteilungen

Die Jusos aus dem Landkreis Emmendingen sind erschüttert über den brutalen Anschlag auf die befreundete Jugendorganisation in Norwegen. Unser Beileid gilt den Angehörigen der Opfer.

Unsere Genossinnen und Genossen wurden zu Opfern, weil sie für ein weltoffenes Norwegen kämpfen und eine gerechte, sozialistische Gesellschaftsordnung anstreben. Auch wir sind für ein offenes und vielfältiges Deutschland und stehen, wie der Juso-Bundesverband, hinter der Idee des demokratischen Sozialismus, um eine Gleichstellung jedes Menschen zu erreichen. Die politischen Werte unserer verstorbenen Freundinnen und Freunde werden wir und die anderen Jugendorganisationen der sozialdemokratischen Parteien weltweit weiter vorantreiben und kämpfen auf politischer Ebene für ihre Umsetzung. Unsere Antwort lautet: Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität.

Wir stehen in diesen schweren Zeiten solidarisch an der Seite der Angehörigen der Opfer, dem norwegischen Volk und der Idee einer offenen und vielfältigen Gemeinschaft.

 

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Nachrichten aus Baden-Württemberg

Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:

"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteilige

Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.

Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.