Mitgliederversammlung 2013

Veröffentlicht am 05.05.2013 in Ortsverein

Bei der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Emmendingen konnte der Vorsitzende Hanspeter Hauke neben den zahlreich erschienenen Mitgliedern auch Dr. Johannes Fechner, den SPD-Bundestagskandidaten herzlich begrüßen.

In seinem Rechenschaftsbericht setzte Hanspeter Hauke die zahlreichen Veranstaltungen und Themenstammtische, die im vergangenen Jahr vom Ortsverein durchgeführt wurden, ins rechte Bild: mit zahlreichen Fotos wurden den Anwesenden anschauliche Einblicke in die interessanten und abwechslungsreichen Angebote gegeben.

So war trotz schlechten Wetters die Reise in die Vergangenheit mit der "Lichtsagerin" ein beeindruckendes Erlebnis. Von Dieter Wörner während der Busreise auf das Programm optimal eingestimmt, wurden die Teilnehmer beim SWR vom Vorsitzenden des SPD-Ortsverein in Baden-Baden herzlich begrüßt. So nachgefragt war die Münsterführung mit Dr. Petra Rohde dass eine weitere Führung geplant ist. Im Rahmen der seit Jahren angebotenen Themenstammtischen des SPD-Ortsvereins wurden folgende Themen aufgegriffen:
- Wer soll das bezahlen? Die Eurokrise
- Ganztagsschule und Schullandschaft in Emmendingen
- Schrott im Körper – Patientenfeindliche Zulassungspraxis von Medizinprodukten
- Verhungern trotz Überfluss: Taste the Waste
- Energetische Sanierung Bürkle-Bleiche
- Verkauf Karl-Friedrich-Schule – ja oder nein?

In seinen Ausführungen zur Bundestagswahl am 22. September 2013 ging der SPD-Kandidat Dr. Johannes Fechner auch auf die letzten schlechten Umfrageergebnisse der Bundespartei ein. „Bange-machen gilt nicht!“ war seine Botschaft mit Blick auf die noch schlechteren Zahlen des jetzigen SPD-Ministerpräsidenten Stefan Weil gegenüber McAlister vor der Wahl. Er zeigte sich optimistisch, im dritten Anlauf nun den Sprung nach Berlin zu schaffen.

Thomas Fechner ging in seinem Fraktionsbericht auf die Diskussion um den Verkauf der Karl-Friedrich-Schule ein. Kritisch ging er dabei auf die Rolle von OB Schlatterer und der Verwaltung ein, die es versäumt hätten, rechtzeitig Transparenz und Offenheit an den Tag zu legen.

 

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Nachrichten aus Baden-Württemberg

Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:

"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteilige

Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.

Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.