Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat sich von den Geschehnissen in Paris persönlich zutiefst getroffen gezeigt. „Niemals dürfen und niemals werden wir diesem Terror nachgeben“, sagte er im Namen des SPD-Landesvorstands, der am 14.11.15 planmäßig in Stuttgart zusammengekommen war.
Terror in Paris: Wir stehen zusammen
Veröffentlicht am 16.11.2015 in Landespolitik„Wir stehen als Europäer zusammen. Und wir lassen uns niemals von diesen feigen Verbrechern einschüchtern. Sie müssen gemeinsam mit aller Entschiedenheit bekämpft werden, staatlich und sittlich. Nicht zuletzt Helmut Schmidt hat uns das ins Stammbuch geschrieben.“
Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Baden-Württemberg seien mit ihren Gedanken und ihrem Mitgefühl bei den Opfern und ihren Angehörigen in Frankreich, so Schmid.
„Unsere Demokratie ist stark und wehrhaft. Wir werden all jenen entschlossen entgegentreten, die unsere offene Gesellschaft in Frage stellen.“ Der Landesvorstand hatte zuvor in einer Schweigeminute den Opfern der Anschläge gedacht.
Quelle: www.spd-bw.de
Homepage SPD Kreisverband Emmendingen
Nachrichten aus Baden-Württemberg
02.07.2026 11:44
Isabel Cademartori und Robin Mesarosch: "Steuerreform geht in die richtige Richtung - unser Anspruch geht weiter".
Isabel Cademartori und Robin Mesarosch: "Steuerreform geht in die richtige Richtung - unser Anspruch geht weiter".
Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:
"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteilige
"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteilige
Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.
Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.
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