Fechner und Wölfle begrüßen Scholz-Nominierung

Veröffentlicht am 10.08.2020 in Kreisverband

Unser SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner und unsere SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle freuen sich, dass die SPD mit Olaf Scholz frühzeitig den Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl 2021 nominiert hat. Für sie ist Scholz ein erfahrener Krisenmanager und damit genau der richtige Mann in schwierigen Zeiten. Als Finanzminister und früherer Arbeitsminister sowie als Bürgermeister von Hamburg habe er hervorragende Arbeit geleistet.

 

"Dass wir frühzeitig diese wichtige Personalentscheidung getroffen haben, gibt uns Rückenwind für die Wahlen 2021", so Fechner.

Er habe bislang immer gut mit Scholz zusammengearbeitet. Die SPD sei jetzt schon startklar und könne die Wahlen gut vorbereiten. Der Union sagt Fechner noch heftige Grabenkämpfe voraus über deren Kanzlerkandidaten, während die SPD jetzt schon startklar sei.
 

 

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Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:

"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteilige

Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.

Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.