Georg Binkert bewirbt sich als Landtagskandidat

Veröffentlicht am 17.03.2010 in Landespolitik

Georg Binkert aus Herbolzheim,
Stadt-, Kreisrat und Vorstand der Bürgerinitiative BürgerprotestBahn bewirbt sich als Kandidat der SPD zum Landtagsabgeordneten.

Georg Binkert ist bisher vor allem als Mitbegründer und Vorstand der Bürgerinitiativen für einen Anwohner verträglichen Bahnausbau in Erscheinung getreten. Für die Zukunft sieht er aber eine Reihe weiterer zumindest- gleichwertiger Arbeitsschwerpunkte in den Bereichen:
  • Sozial gerechtere und bessere Schulpolitik
  • Verbesserung des ÖPNV
  • Atomausstieg und stärkerer Einstieg in erneuerbare Energien und Ressourcenschonung
  • Menschengerechter Bahnausbau
  • Sozial orientierte Korrekturen an den Hartz-Reformen
Georg Binkert ist davon überzeugt, dass er für die SPD ein guter und ansprechender Kandidat ist und möchte seine Vorstellungen in den nächsten Wochen den SPD-Mitgliedern nahe bringen.
 

Homepage SPD Kreisverband Emmendingen

Nachrichten aus Baden-Württemberg

Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:

"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteilige

Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.

Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.