Jahreshauptversammlung der SPD Herbolzheim

Veröffentlicht am 27.04.2011 in Ortsverein

Wilma Mall wurde in der gut besuchten Generalversammlung des SPD- Ortsvereins Herbolzheim für weitere zwei Jahre als Vorsitzende gewählt. Ihre beiden Stellvertreter heißen nach den Wahlen Georg Binkert und Dennis Özkan. Ebenfalls wieder gewählt wurden Rechner Klaus Henne und Schriftführerin Elsa Pommeranz. Als Beisitzer fungieren weiterhin Doris Daute (SPD-Gemeinderatsfraktionsvorsitzende), Herbert Oesterle und Bernd Wrana. Neu gewählt wurde Juso- Vertreter Fabian Rink und die bisherige Stellvertreterin Cornelia Köhler.

Für 40- jährige Parteizugehörigkeit wurde Robert Becker von der Ortsvereinsvorsitzenden Wilma Mall und der SPD- Landtagsabgeordneten Sabine Wölfle geehrt. Zu Willi Brandts Regierungsjahren ist Robert Becker in die Partei eingetreten.

Eingangs der Generalversammlung blickte die Ortsvereinsvorsitzende Wilma Mall auf zahlreiche Veranstaltungen seit 2009 bis dato zurück.

Der Landtagswahlkampf 2011 wurde in Herbolzheim engagiert betrieben.
Die neu gewählte Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle berichtete über die aktuellen Koalitonsverhandlungen. Ausführlich wurden abschließend über sachpolitische Themen diskutiert.

 

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Nachrichten aus Baden-Württemberg

Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:

"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteilige

Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.

Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.