Kommunalwahlauftakt 2024

Veröffentlicht am 21.02.2024 in Kreisverband

Es ist an der Zeit, wir starten in die Kommunal- und Europawahlen 2024 und feiern mir unseren Mitgliedern und Kandidierenden den Kommunalwahlauftakt!

Wir stellen unsere Ideen für den Wahlkampf in den Gemeinden vor und zeigen in kurzen Vorträgen zu verschiedenen Themen der Kommunalpolitik (u.a. erfolgreiche Bürgerbeteiligung und Social Media), wie sich unsere Kandidierenden positionieren und bekannt machen können.

Wir freuen uns auf eine erfolgreiche Kommunalwahl 2024 und bedanken uns bereits heute bei unseren Kandidierenden für ihren Einsatz zum Wohle der Demokratie euren Einsatz in herausfordernden Zeiten!

 

Homepage SPD Kreisverband Emmendingen

Nachrichten aus Baden-Württemberg

Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:

"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteilige

Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.

Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.