Rainer Arnold in Waldkirch

Veröffentlicht am 25.10.2010 in Veranstaltungen

Nicht erst in den vergangen Monaten stand die Bundeswehr Mittelpunkt vieler Diskussionen.

Zum einen gab es traurige Anlässe, wie etwa den Tod eines Soldaten in Afghanistan vergangene Woche. Aber auch in Deutschland steht mit der Aussetzungder Wehrpflicht eine grundlegende Reform bevor.

Diese hat nicht nur Auswirkungenfür die Bundeswehr, sondern auch aufgrund des damit einhergehenden Endes des Zivildienstes auch für viele soziale Einrichtungen. Vor welchen Herausforderungen steht die Bundeswehr zukünftig? Wie muß auf das Ende der Wehrpflicht reagiertwerden?

Über diese und weitere Fragen wollen wir mit Euch diskutieren. Wir reuen
uns, dass wir hierzu als Referenten den verteidigungspolitischen Sprecher der SPDBundestagsfraktion,Rainer Arnold, MdB, gewinnen konnten. Ich darf Euch deshalb im Namen des Kreisvorstands ganz herzlich einladen zur Diskussion


Sicherheitspolitik im 21. Jahrhundert -
Zukunft der Bundeswehr
mit Rainer Arnold, MdB
Verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion
Mittwoch, 3.11.2010, 19.30 Uhr, Rotes Haus,
Emmendinger Straße 3, Waldkirch

Johannes Fechner
Kreisvorsitzender

 

Homepage SPD Kreisverband Emmendingen

Nachrichten aus Baden-Württemberg

Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:

"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteilige

Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.

Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.