Rainer Arnold in Waldkirch

Veröffentlicht am 25.10.2010 in Veranstaltungen

Nicht erst in den vergangen Monaten stand die Bundeswehr Mittelpunkt vieler Diskussionen.

Zum einen gab es traurige Anlässe, wie etwa den Tod eines Soldaten in Afghanistan vergangene Woche. Aber auch in Deutschland steht mit der Aussetzungder Wehrpflicht eine grundlegende Reform bevor.

Diese hat nicht nur Auswirkungenfür die Bundeswehr, sondern auch aufgrund des damit einhergehenden Endes des Zivildienstes auch für viele soziale Einrichtungen. Vor welchen Herausforderungen steht die Bundeswehr zukünftig? Wie muß auf das Ende der Wehrpflicht reagiertwerden?

Über diese und weitere Fragen wollen wir mit Euch diskutieren. Wir reuen
uns, dass wir hierzu als Referenten den verteidigungspolitischen Sprecher der SPDBundestagsfraktion,Rainer Arnold, MdB, gewinnen konnten. Ich darf Euch deshalb im Namen des Kreisvorstands ganz herzlich einladen zur Diskussion


Sicherheitspolitik im 21. Jahrhundert -
Zukunft der Bundeswehr
mit Rainer Arnold, MdB
Verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion
Mittwoch, 3.11.2010, 19.30 Uhr, Rotes Haus,
Emmendinger Straße 3, Waldkirch

Johannes Fechner
Kreisvorsitzender

 

Homepage SPD Kreisverband Emmendingen

Nachrichten aus Baden-Württemberg

Für faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen: Tarifvertragsgesetz ist 75 Jahre alt!

Am 9. April 2024 feierte das Tarifvertragsgesetz sein 75-jähriges Bestehen. Seit seiner Einführung im Jahr 1949 legt es die Rahmenbedingungen für Tarifverhandlungen zwischen Unternehmen und Gewerkschaften fest. Diese Tarifverträge sind seit jeher Garanten für faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen, und sie spielen eine entscheidende Rolle bei der sozial-ökologischen und digitalen Transformation unserer Wirtschaftsordnung.

Am 20. April haben wir mit vielen engagierten Genoss:innen und Bundesinnenministerin Nancy Faeser in Wiesloch unseren Auftakt in die heiße Phase des Europa- und Kommunalwahlkampfes begangen. Unser Spitzenkandidat René Repasi machte deutlich, um welche Errungenschaften der Europäischen Union es im anstehenden Wahlkampf zu kämpfen gilt: "Europa schützt die Demokratie, Europa steht für die offenen Grenzen und Europa ist gebaut auf den Werten von Toleranz und Rechtsstaatlichkeit - alles Dinge, die die Rechtspopulist:innen ablehnen. Sie wollen Europa abbauen und schleifen - das können und werden wir nicht zulassen!".

Am 9. Juni ist es so weit: In unseren Ortschaften, Gemeinden, Städten und Landkreisen wird gewählt. Viele engagierte Mitglieder in der SPD Baden-Württemberg haben in den vergangenen Monaten um Kandidierende geworben und spannende und abwechslungsreiche Listen aufgestellt.

Spätestens jetzt werden die letzten organisatorischen Weichen für die Wahlkampf-Phase gestellt. Aber nicht nur für die Kommunalwahl, sondern auch für die Wahl zum Europäischen Parlament.

Auf die beiden heißen Wahlkampf-Phasen wollen wir euch gemeinsam mit der Bundesministerin des Innern und für Heimat Nancy Faeser einstimmen. Dazu laden wir euch alle herzlich am Samstag, 20. April um 9 Uhr ins Palatin in Wiesloch ein. Dabei sein wird unser Landesvorsitzender Andreas Stoch MdL, unser baden-württembergischer Spitzenkandidat für die Europawahl René Repasi und weitere aktive Kommunal- und Europapolitiker:innen.