Besuch von Außenminister Heiko Maas am 13. August im Kultur- und Bürgerhaus Denzlingen gemeinsam mit der Schweizer Nationalrätin Sarah Wyss und unserem Bundestagsabgeordneten Johannes Fechner.
Auf Einladung unseres Bundestags- abgeordneten und Kreisvorsitzenden Johannes Fechner, sprach Außenminister Heiko Maas vor 120 Zuhörerinnen und Zuhörern im Lothar-Fischer-Saal über die Notwendigkeit einer starken Europäischen Union, sowie der Verantwortung Deutschlands in einer solidarischen Gemeinschaft der Vereinigten Nationen. Nur so könne langfristig Frieden und Wohlstand in Deutschland gesichert werden. Heiko Maas verwies dabei auf die Erfolge von Olaf Scholz als Finanzminister, der nach langer Vorbereitung die globale Mindestbesteuerung von internationalen Konzernen durchgesetzt hat.
Auf regionaler Ebene ist Heiko Maas als Saarländer bestens mit der Bedeutung von trinationaler Zusammenarbeit vertraut, was sich zu einem interessanten Gespräch mit der Baseler Nationalrätin Sarah Wyss entwickelte.
„Wir beide verstehen uns als Europäer, Grenzen im Dreiländereck waren nicht mehr präsent“
so Wyss mit dem Hinweis, dass diese Selbstverständlichkeit mit der Coronapandemie beendet wurde und geschlossene Grenzen sich nach 2020 nicht mehr wiederholen dürfen.
In einer anschließenden Fragerunde stellte Heiko Maas klar, dass außenpolitisch südeuropäische Staaten bei der Flüchtlingsaufnahme nicht allein gelassen werden dürfen und es in Deutschlands Verantwortung liegt, Vertrauen für die Europäische Union aufzubauen, damit sich nationalistische Tendenzen nicht weiter verstärken. Von Zuhörern auf Politikverdrossenheit angesprochen, betonten sowohl Johannes Fechner als auch Heiko Maas bei komplexen Themen mit dem Stichwort „Brexit“ aber kritisch.
Zur dramatischen Entwicklung in Afghanistan bekräftigte Außenminister Maas die Haltung, dass Ortskräfte und deutsche Staatsbürger mit dem Aufbau einer Luftbrücke ausgeflogen werden sollen. Auf die Frage, weshalb man in Berlin so zögerlich reagierte, verwies Maas auf eine falsche Einschätzung der Lage vor Ort, keiner der internationalen Nachrichtendienste hatte mit einem derart schnellen Vorrücken der Taliban gerechnet. Darüber hinaus seien aus dem Innenministerium visafreie Einreisen von Ortskräften zu Beginn abgelehnt worden, auch dies hätte zur Verzögerung beigetragen.
Somit stand dieser Besuch von Außenminister Heiko Maas im Zeichen des Wahlkampfes mit steigenden Zustimmungswerten und der Aussicht auf einen Kanzler Olaf Scholz, als auch der dramatischen Entwicklungen in Afghanistan.
Der SPD-Kreisverband Emmendingen möchte sich an dieser Stelle ausdrücklich bei allen Soldatinnen und Soldaten bedanken, die unter Einsatz ihres Lebens deutsche Staatsbürger und Ortskräfte in Sicherheit bringen.
In der Presse:
Heiko Maas in Denzlingen: Zuhörer äußern Sorgen zu Afghanistan (veröffentlicht am So, 15. August 2021 um 16:25 Uhr auf badische-zeitung.de)
