SPD im Kreis Emmendingen erfreut über Anteilnahme an Volksabstimmung

Veröffentlicht am 12.12.2011 in Pressemitteilungen

Der SPD-Kreisverband Emmendingen zeigt sich erfreut über die große Anteilnahme bei der Volksabstimmung zum Kündigungsgesetz des Bahnprojektes Stuttgart 21. So war die Wahlbeteiligung in Baden-Württemberg höher als bei Volksabstimmungen in anderen Bundesländern.

„Im Landtagswahlkampf hat die Sozialdemokratische Partei Deutschlands damit geworben, mehr direkte Demokratie in Baden-Württemberg umzusetzen. Politik von oben herab, wird es mit uns nicht mehr geben, wir stehen für einen neuen Politikstiel, bei dem die Bürgerinnen und Bürger nicht nur mit ihrem Kreuz am Wahltag sich aktiv an der Politik in unserem Land beteiligen können.“, erklärt die Emmendinger Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle.

Der SPD-Kreisvorsitzender Dr. Johannes Fechner erinnert sich an Willy Brandts Worte, „Wir wollen mehr Demokratie wagen“ zurück. „Wir sind die älteste demokratische Partei in Deutschland und stehen seit Jahren für mehr Bürgerbeteiligung. Dieses Vorhaben wurde auch auf dem Bundesparteitag in Berlin noch einmal unterstrichen. Bürgerbeteiligung ist für uns eine ernstzunehmende Aufgabe und kein Mittel für positive Umfragewerte.“ fuhr Fechner fort.

Der Kreisverband wird die Landesregierung bei weiteren Vorhaben unterstützen und ist auch für die Zusammenarbeit mit Bürgerinitiativen offen.

 

Homepage SPD Kreisverband Emmendingen

« FROHES FEST UND GUTEN RUTSCH
Emmendinger Delegation zurück vom Bundesparteitag »

Nachrichten aus Baden-Württemberg

02.07.2026 11:44
Isabel Cademartori und Robin Mesarosch: "Steuerreform geht in die richtige Richtung - unser Anspruch geht weiter".
Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:

"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteilige
01.07.2026 12:16
SPD in Baden-Württemberg erhöht nach Gutachten Druck auf AFD-Verbotsverfahren.
Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.
22.06.2026 10:06
SPD Baden-Württemberg wählt neue Parteispitze und beschließt zentrale Anträge.
Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.