Mittlerweile haben mehr als 63.000 Bürgerinnen und Bürger unsere Petition gegen die unsoziale Kopfpauschale unterzeichnet und jeden Tag erreichen uns neue Listen mit hunderten Unterschriften aus ganz Deutschland.
Zeig Gesicht gegen die Kopfpauschale
Veröffentlicht am 01.05.2010 in BundespolitikMit der Zuspitzung auf die Wahlen in Nordrhein-Westfalen am 9. Mai zeigt sich immer deutlicher, zwischen welchen Alternativen die Menschen wählen können. Inzwischen spricht auch der CDU-Gesundheitsminister in NRW, Karl-Josef Laumann, ganz offen von der Einführung einer Kopfpauschale.
Die Einführung einer „kleinen Kopfpauschale“, wie sie zur Zeit diskutiert wird, kann nicht darüber hinwegtäuschen, worum es Gesundheitsminister Philipp Rösler und Schwarz-Gelb geht. Es ist wie Frösche kochen. Wenn man einen Frosch ins heiße Wasser wirft, springt er hinaus. Daher setzt man ihn ins kalte Wasser und erhöht allmählich und von ihm unbemerkt die Temperatur, bis er am Ende tot ist. Ebenso werden die Versicherten in Deutschland den Gesundheitslobbyisten serviert, um deren Profite zu maximieren.
Die SPD will diese unsoziale Kopfpauschale nicht nur stoppen, sondern auch eine andere Politik formulieren und diese aktiv gestalten
Die SPD hat für Sie einen Bildgenerator, so können Sie allen Zeigen, wie Sie zur Kopfpauschale stehen.
Homepage SPD Kreisverband Emmendingen
Nachrichten aus Baden-Württemberg
02.07.2026 11:44
Isabel Cademartori und Robin Mesarosch: "Steuerreform geht in die richtige Richtung - unser Anspruch geht weiter".
Isabel Cademartori und Robin Mesarosch: "Steuerreform geht in die richtige Richtung - unser Anspruch geht weiter".
Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:
"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteilige
"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteilige
Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.
Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.
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