08.08.2019 in Pressemitteilungen von SPD KV Emmendingen

Kreis-SPD diskutiert GroKo-Aus

 

Die Kreis-SPD sieht die GroKo immer krititischer. Das wurde auf dem Kreisparteitag letzten Donnerstag im Sexauer Bergmattenhof deutlich. Die SPD-Delegierten beschlossen mit großer Mehrheit einen Antrag, nach welchem die SPD die Koalition beenden sollte, wenn nicht wichtige Gesetze noch in diesem Jahr verabschiedet werden.

06.08.2019 in Partei von SPD KV Emmendingen

Bericht zum Bildungsparteitag

 

Unsere Delegierten beim "kleinen Parteitag" der SPD-Baden-Württemberg Jan Paul Elchlepp und Jonas Muth haben ihre Eindrücke in einem kleinen Bericht zusammengefasst:

23.07.2019 in Fraktion von SPD KV Emmendingen

Lach bleibt Fraktionsvorsitzende und führt neuen Zusammenschluss

 

Zu Beginn der neuen Kreistagsperiode gab es innerhalb der SPD-Fraktion einen großen personellen Umbruch. Doch auch mit der neuen Zusammensetzung wird das Ziel der Sozialdemokraten weiterhin sein, den Landkreis innovativ mit dem Blick auf Mensch und Umwelt in die Zukunft zu führen. Um dieses Ziel besser erreichen zu können, hat man sich dafür entschieden die gute Arbeit mit Markus Hollemann und Markus Jablonski von der UB/ÖDP-Liste fortzusetzen, sowie zusammen mit Alexander Kauz von LISA einen gemeinsamen Weg zu gehen und sie herzlichst in der SPD-Fraktion aufzunehmen.

11.07.2019 in Anträge von SPD KV Emmendingen

Für ein echtes Recht auf Mitbestimmung – Wahlrecht für Kinder und Jugendliche

 

Das Wahlrecht hat im Laufe seiner Entwicklung eine ganze Reihe von Veränderungen erfahren und jede dieser Veränderungen mag den Zeitgenossen vor ihrer Durchsetzung in gesetzlicher Form einigermaßen utopisch erschienen sein. Als Sklaven das Wahlrecht erhielten, hieß es dies sei das Ende der Demokratie. Als Unvermögende wählen durften, sprach man von einem Untergang des politischen Systems. Als Frauen das Wahlrecht zugebilligt worden war, war die Rede davon, dass diese intellektuell gar nicht in der Lage seien an Wahlen teilzunehmen. Alle historischen Errungenschaften im Wahlrecht hatten mutige Köpfe an ihrer Spitze, die für Mitbestimmung und Teilhabe gestritten und gekämpft haben!

11.07.2019 in Anträge von SPD KV Emmendingen

Parteiarbeit gestalten

 

Die Parteienlandschaft befindet sich im Wandel. So haben nicht nur die beiden großen
Volksparteien mit sinkender Zustimmung zu kämpfen, sondern eine generelle Unzufriedenheit
macht sich breit. Eine Unzufriedenheit, die auch vor der SPD nicht Halt macht. So sind wir seit
geraumer Zeit nicht mehr in der Lage, die großen Fragen der künftigen Entwicklung unserer
Gesellschaft stärker in und mit der Bevölkerung zu diskutieren. Fragen, die eine Mehrheit heute als existenziell empfindet. Der kleinteilige Streit mit der Union um einzelne Gesetze, die vom Großteild er Bevölkerung zwar als gut, für sich aber nicht als existenziell oder prioritär, sondern eher technisch wahrgenommen werden, kann keine attraktive langfristige Perspektive für Politik von morgen ersetzen. Wie sehr die Jugend für langfristige Fragen zu mobilisieren ist, haben jüngst Bewegungen “Friday for Future” oder die Proteste gegen die EU-Urheberrechtsreform überdeutlich gezeigt.