Europakundgebung

Veröffentlicht am 08.05.2013 in Veranstaltungen

Der SPD-Kreisverband Emmendingen ruft gemeinsam mit der Parti Socialist aus dem Elsass zu einer gemeinsamen Europakundgebung am 12.05.2013 ab 11:00 Uhr am Rheinübergang Sasbach/Marckolsheim auf.

Unter anderem werden für die Kreis-SPD Bundestagskandidat Johannes Fechner, Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle, der ehemalige Europaabgeordnete Dietrich Elchlepp und die jüngste SPD-Europakandidatin von 2009 Luisa Boos sowie von der Parti Socialist Cathrine Trautmann und Alain Fontanel sich für ein gemeinsames Europa aussprechen. Im Anschluss findet ein gemeinsames Mittagessen im Gasthaus l’Auberge du Rhin (4 rue Georges Clémenceau, Marckolsheim) statt.

Interessierte sind herzlich willkommen sich an der Kundgebung zu beteiligen.

 

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Nachrichten aus Baden-Württemberg

Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:

"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteilige

Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.

Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.