Kreis-SPD begrüßt mehrheitlich GroKo-Votum

Veröffentlicht am 23.01.2018 in Pressemitteilungen

Nach vielen Gesprächen auf Kreis-, Landes- und Bundesebene zeigt sich die Kreis-SPD mehrheitlich zufrieden mit der Entscheidung des SPD-Bundesparteitags, Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU aufzunehmen. Mit Luisa Boos (Sexau), Sabine Wölfle (Waldkirch), Raphael Pfaff (Wyhl) und Johannes Fechner (Emmendingen) stellte der SPD-Kreisverband gleich vier der 47 Delegierte des Landesverbandes. Boos, Wölfle und Fechner stimmten für die Verhandlungen, Pfaff dagegen.

Für Johannes Fechner MdB hat die SPD viele Verbesserungen in den Sondierungen durchsetzen können und sei für ihn genau dafür gewählt worden. Außerdem brauche Deutschland als größtes Land in Europa eine stabile Regierung, die für mehr soziale und innere Sicherheit und ein starkes bürgernahes Europa sorge. Sabine Wölfle MdL, sieht die Entscheidung des Parteitags nur als ersten Schritt:„ Man muss den Koalitionsvertrag bewerten und dann entscheiden, ob man diesem zustimmt oder in den sehr schwierigen Prozess einer Neuwahl geht“. SPD-Generalsekretärin Luisa Boos setzt in in Koalitionsverhandlungen Hoffnung auf eine andere Europapolitik. Europa müsse für sie sozialer und demokratischer werden sowie die Steuervermeidung bekämpfen. Raphael Pfaff bemängelte im Sondierungspapier unter anderem fehlende klare Positionierung und Visionen, die beispielsweise die Schere zwischen Arm und Reich verringern.

 

Insgesamt sind die Kreis-Genossen gespannt, was die Verhandlungen nun mit sich bringen. Am Ende entscheiden dann die Mitglieder.

 

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Nachrichten aus Baden-Württemberg

Die Carlo-Schmid-Stiftung hat am Freitagabend in der Aula der Universität Mannheim den Carlo-Schmid-Preis 2026 an die Transformationsforscherin Prof. Dr. Maja Göpel verliehen. Mit der Auszeichnung würdigt die Stiftung ihren herausragenden Einsatz für Wissenschaft, öffentliche Aufklärung und den faktenbasierten gesellschaftlichen Dialog.

Nach Ablauf der Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen am gestrigen Sonntag stehen die Kandidaturen für den Landesvorsitz der SPD Baden-Württemberg fest. Für das Amt bewerben sich Isabel Cademartori und Robin Mesarosch als Doppelspitze. Zudem treten Dr. Dorothea Kliche-Behnke und Carsten Lotz jeweils mit Einzelkandidaturen an.

Verleihung des Carlo-Schmid-Preises an Prof. Dr. Maja Göpel
Freitag, 8. Mai 2026, 17:00 Uhr
Aula der Universität Mannheim

im Namen der Carlo-Schmid-Stiftung laden wir Sie herzlich zur 15. Verleihung des Carlo-Schmid-Preises ein.