Liebe Genossinnen und Genossen,

wir haben am Montag im Gewerkschaftsrat der SPD ausführlich über die aktuelle politische Lage und insbesondere über das Thema Mindestlohn gesprochen. Gewerkschaften und SPD waren sich einig, dass das Problem menschenunwürdiger Arbeit nicht ohne einen Mindestlohn gelöst werden kann. Wir haben vereinbart, gemeinsam dafür zu streiten, dass es bei diesem Thema weiter voran geht.

Der Aufschwung in Deutschland muss ein Aufschwung für Alle werden. Wir haben deshalb auch über den Leitantrag mit dem Thema „Gute Arbeit“ gesprochen, der gestern im Parteivorstand verabschiedet wurde. Franz Müntefering und Hannelore Kraft haben den Antrag erarbeitet und darin skizziert, was sich die SPD unter guter Arbeit vorstellt. Zu den zentralen Elementen gehört auch hier der Mindestlohn, aber auch die Mitarbeiterbeteiligung, der Bonus für Arbeit, ein Ausbau sozialversicherungspflichtiger Arbeitsverhältnisse, der Fortbestand des Kündigungsschutzes und der Tarifautonomie sowie die Förderung eines sozialen Arbeitsmarktes. Wir haben im Gewerkschaftsrat vereinbart, dass ergänzende Vorschläge des DGB zum Leitantrag mit berücksichtigt werden.

In guter Atmosphäre haben wir im Gewerkschaftsrat auch über die Einigung der Koalition beim Thema Pflege und die anstehenden Vorhaben der SPD in der Koalition gesprochen. Es ist deutlich geworden, dass SPD und Gewerkschaften in zentralen Punkten ihre Ziele besser gemeinsam erreichen können. In diesem Sinne werden wir arbeiten.

Euer
Hubertus Heil