SPD blickt kämpferisch nach vorne

Veröffentlicht am 26.09.2017 in Pressemitteilungen

Als einen harten Schlag in die Magengrube empfanden die Sozialdemokraten im Landkreis das Ergebnis der Bundestagswahl. Jedoch wolle man sich von diesem Schlag nicht geschlagen geben, sondern die nächste Legislatur als Zeit für Erneuerung nutzen. Vanessa Bossler, Pressesprecherin der Jusos Emmendingen, betonte, dass sich ihre Überzeugungen von Gerechtigkeit, Freiheit und Solidarität nicht ändern werden, weil das Ergebnis der Bundestagswahl so enttäuschend war.

Die Kreis-SPD freut sich, dass Johannes Fechner wieder in den Bundestag einzieht: "Fechner hat die Region stark in Berlin vertreten und nicht nur in der Rechtspolitik viel erreicht", so Raphael Pfaff, stellvertretender Kreisvorsitzender.  

Er ergänzte: „Fehler der Vergangenheit, können nicht innerhalb weniger Monate aufgearbeitet werden. Daher ist es wichtig glaubwürdig für soziale Gerechtigkeit einzustehen. Mit Fechner im Bundestag, Luisa Boos in der Landespartei und Sabine Wöfle in der Landtagsfraktion haben wir hierfür das passende Personal mit richtigem Tatendrang."

Neben der Aufarbeitung des eigenen Ergebnisses, ist für die Jusos auch weiterhin eine gesellschaftliche Aufklärung wichtig. Die Kreissprecher Helena Huber, Moritz Dreßen und Pavlos Wacker erklärten am Kampf gegen Rechts festzuhalten. Nach den häufigen Auseinandersetzungen zwischen Jusos und AfD-Anhängern in den vergangenen Monaten sind die Jusos zwar entsetzt über das Wahlergebnis, lassen sich aber nicht entmutigen. Im Landkreis gab es von Seiten der Bürger große Unterstützung für Toleranz und gegen die AfD.

 

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Nachrichten aus Baden-Württemberg

Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:

"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteilige

Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.

Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.