Kreis-SPD gegen Neuwahlen

Veröffentlicht am 06.12.2017 in Pressemitteilungen

70 Mitglieder der Kreis-SPD berieten im Sexauer Bergmattenhof darüber, wie die SPD nun bei der Regierungsfindung agieren sollte. SPD-Kreisvorsitzender und Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner sagte in seinem Rückblick, dass die SPD im Kreis einen guten Wahlkampf gemacht habe. Deshalb sei es trotz der klaren Wahlniederlage ein kleines Trostpflaster, im Wahlkreis wieder die Nummer Zwei zu sein und im baden-württembergischen Vergleich sogar das viertbeste Ergebnis bei den Zweitstimmen erzielt zu haben. Als Gründe für die Niederlage nannten Fechner und zahlreiche Mitglieder eine schlechte Kampagne mit zu unklaren Wahlaussagen.

Fechner führte ferner an, dass Zuwanderungsfragen eine größere Rolle gespielt hätten, als die SPD darauf in ihrem Wahlprogramm eingegangen sei. Von den Jusos kam breite Ablehnung einer erneuten Großen Koalition, weil dies die Glaubwürdigkeit der SPD untergraben würde. Für eine Große Koalition sprachen sich dagegen Waldkirchs früherer Oberbürgermeister Richard Leibinger und Ernst-Ulrich von Weizsäcker aus, die beide meinten, dass die SPD wegen Merkels Schwäche nun viele ihrer Ziele durchsetzen könne.

 

Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle und Waldkirchs Oberbürgermeister Roman Götzmann waren strikt gegen Neuwahlen und nur im Notfall für eine erneute Große Koalition. Beide bedauerten aber, dass die SPD nun in der Kritik sei, obwohl Kanzlerin Merkel bislang keine Regierung zustande gebracht habe. Der stellv. Kreisvorsitzender Raphael Pfaff machte sich indes für einen Erneuerungsprozess stark. Man müsse inhaltlich tiefer gehen und klarer definieren wofür man steht. Zudem fordert er mehr Geschlossenheit und kritisierte das Verhalten mancher Akteure der Landes-SPD.

 

Ein abschließendes Meinungsbild ergab, dass eine knappe Mehrheit der Mitglieder für eine Große Koalition und sehr viele Mitglieder für eine Minderheitsregierung geduldet von der SPD sind. Neuwahlen wollten nur 2 von 70 Mitgliedern.Beschlossen wurde ein Antrag, in dem die Kreis-SPD eine Basisbefragung fordert. „Unsere Parteibasis muss das letzte Wort darüber haben, ob wir eine zweite Große Koalition machen oder eine Minderheitsregierung dulden", so die Kreis-SPD.

 

Homepage SPD Kreisverband Emmendingen

Nachrichten aus Baden-Württemberg

Die Carlo-Schmid-Stiftung hat am Freitagabend in der Aula der Universität Mannheim den Carlo-Schmid-Preis 2026 an die Transformationsforscherin Prof. Dr. Maja Göpel verliehen. Mit der Auszeichnung würdigt die Stiftung ihren herausragenden Einsatz für Wissenschaft, öffentliche Aufklärung und den faktenbasierten gesellschaftlichen Dialog.

Nach Ablauf der Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen am gestrigen Sonntag stehen die Kandidaturen für den Landesvorsitz der SPD Baden-Württemberg fest. Für das Amt bewerben sich Isabel Cademartori und Robin Mesarosch als Doppelspitze. Zudem treten Dr. Dorothea Kliche-Behnke und Carsten Lotz jeweils mit Einzelkandidaturen an.

Verleihung des Carlo-Schmid-Preises an Prof. Dr. Maja Göpel
Freitag, 8. Mai 2026, 17:00 Uhr
Aula der Universität Mannheim

im Namen der Carlo-Schmid-Stiftung laden wir Sie herzlich zur 15. Verleihung des Carlo-Schmid-Preises ein.