SPD-Ortsverein Emmendingen begrüßt Ende des AKW Fessenheim

Veröffentlicht am 18.09.2012 in Ortsverein

Was unter Sarkozy und einer konservativen Regierung nicht möglich war, hat nun der neue französische Präsident wahr gemacht: das AKW Fessenheim soll 2016 abgeschaltet werden.

Möglich wurde dies durch das jahrelange Engagement von vielen Kommunalparlamenten am Oberrhein, dem Trinationalen Atomschutzverband TRAS mit fast 100 Mitgliedsgemeinden und -städten in den drei Ländern des Oberrheins, Gruppen, Gruppierungen, Institutionen und Parteien. Diesen allen gilt der besondere Dank der Bürgerinnen und Bürger.

Der SPD-Ortsverein Emmendingen hat sich schon früh gegen die Nutzung der Kernernergie gegen CDU, CSU und FDP positioniert.

Das SPD Engagement gegen den Ausstieg aus dem von der rot-grünen Bundesregierung auf dem Weg gebrachten Atomausstieg erhielt durch die Katastrophe von Fukushima Rückenwind und führte in Folge selbst bei den schwarz-gelben Atombefürwortern in Bund und Land zum Umdenken.

Der SPD-Ortsverein Emmendingen organisierte lange vor Fukushima, nämlich seit September 2010, die Emmendinger „Montagsdemos gegen Laufzeitverlängerung“. Die parteiübergreifende Initiative fand breite Zustimmung. Außer der CDU sprachen Vertreter aller Parteien auf dem montäglichen Forum. So beispielsweise Dr. Nils Schmid (SPD) Nikolaus von Gayling (FDP), Alexander Schoch (Grüne), Vertreter der Kirchen wie Pfarrer Georg Metzger und Dekan Friedrich Geyer, Wissenschaftler wie Prof. Dr. Dr. Ernst-Ulrich von Weizsäcker, BUND-Geschäftsführer Axel Mayer und Mika Kumazaki, der die Katastrophe in Fukushima erleben musste. Über 100 Rednerinnen und Redner aus Nah und Fern ergriffen allein in Emmendingen das Wort, um ihre Stimme gegen die Kernenergie zu erheben.

Nun gilt es, diesen Beschluss unumkehrbar zu machen, das Kraftwerk Fessenheim so schnell wie möglich vom Netz zu nehmen und in einem weiteren Schritt alle grenznahen Kernkraftwerke in der Schweiz und Frankreich vom Netz zu nehmen.

 

Homepage SPD Kreisverband Emmendingen

Nachrichten aus Baden-Württemberg

Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:

"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteilige

Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.

Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.