SPD verteilt Osterhasen

Veröffentlicht am 20.12.2012 in Ankündigungen

SPD-Bundestagskandidat Johannes Fechner informiert bei einem weihnachtlichen Infostand am Samstag, 22.12.12, ab 10.30 Uhr in Lahr am Rosenbrunnen über die Ziele der SPD. Unter dem Motto "Wir denken an die Zukunft" erhält jeder Besucher einen Schoko-Osterhasen. Alle politisch Interessierten sind im Rahmen des bundesweiten SPD-Bürgerdialogs herzlich eingeladen, Anregungen und Wünsche für das Wahlprogramm der SPD für die Bundestagswahl 2013 abzugeben.

SPD-Bundestagskandidat Johannes Fechner informiert bei einem weihnachtlichen Infostand am Samstag, 22.12.12, ab 13.00 Uhr in Emmendingen vor der Galerie Merk über die Ziele der SPD. Unter dem Motto "Wir denken an die Zukunft" erhält jeder Besucher einen Schoko-Osterhasen. Alle politisch Interessierten sind im Rahmen des bundesweiten SPD-Bürgerdialogs herzlich eingeladen, Anregungen und Wünsche für das Wahlprogramm der SPD für die Bundestagswahl 2013 abzugeben.

 

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Nachrichten aus Baden-Württemberg

Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:

"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteilige

Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.

Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.