01.11.2020 in AG 60plus von SPD Kreisverband Emmendingen

Fechner: Land muss Rechtslage für Forchheimer Kartoffellandwirte schnell klären

 

Für die Forchheimer Kartoffellandwirte kam es in der letzten Woche zu einer wichtigen Entscheidung im Bundesrat, wie SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner in einer Presseerklärung mitteilt:

Der Bundesrat hat eine Verwaltungsvorschrift von Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner verabschiedet, aus der sich die Kriterien für die Bundesländer ergeben, welche Ackerflächen zu sog. roten Gebieten erklärt werden. In diesen roten Gebieten gelten strenge Vorschriften und insbesondere das Dezember-Pflugverbot.

Nachrichten aus Baden-Württemberg

Die SPD-Landesvorsitzenden fordern: Junge Menschen verdienen Gehör statt Vorverurteilung. Angesichts unsicherer Zukunftschancen, von guter Ausbildung über bezahlbares Wohnen bis zu einem funktionierenden Klima, sollte Politik mit der jungen Generation sprechen und nicht Drohszenarien aufbauen.

Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas als Parteivorsitzende soll ein Parteitag im Januar eine neue Bundesspitze der SPD wählen. Die Landesvorsitzenden der SPD Baden-Württemberg Isabel Cademartori und Robin Mesarosch fordern in einem gemeinsamen Statement eine Trennung von Regierungsamt und Parteivorsitz.

Die Landesvorsitzenden der SPD Isabel Cademartori und Robin Mesarosch zeigen sich schockiert über Medienberichte, dass ein von der Landesregierung versprochenes gebührenfreies Kita-Jahr vor dem Aus stehe. "Wir fordern seit Jahren gebührenfreie Kitas für Baden-Württemberg", so die Doppelspitze.