Diskussion zu Freihandelsabekommen und Kreisparteitag

Veröffentlicht am 02.02.2015 in Ankündigungen


Der SPD-Kreisverband lädt ein zu einer Diskussion „Wozu CETA, TTIP und TISA? Sinn  und Unsinn der Freihandelsabkommen“ mit Johannes Fechner (MdB) und dem Thüringer Europaabgeordneten Jakob von Weizsäcker. Viele Bürger sorgen sich, dass durch die geplanten Abkommen Arbeitnehmerrechte oder Standards bei Umweltschutz, Lebensmittelqualität und Verbraucherschutz abgesenkt werden könnten. Wie dies und die derzeitig vorgesehenen Regelungen zu Schiedsklauseln und Investorenschutz verhindert werden können, will die Kreis-SPD mit allen politisch Interessierten diskutieren und lädt herzlich ein auf Montag, 09. Januar 2015, 19:00 Uhr in die CineMaya, Steinstraße 2/2, Emmendingen. Im Anschluss findet ab 20.30 Uhr der öffentliche Jahreskreisparteitag der SPD mit Vorstandswahlen statt.

 

 

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Nachrichten aus Baden-Württemberg

Die SPD-Landesvorsitzenden fordern: Junge Menschen verdienen Gehör statt Vorverurteilung. Angesichts unsicherer Zukunftschancen, von guter Ausbildung über bezahlbares Wohnen bis zu einem funktionierenden Klima, sollte Politik mit der jungen Generation sprechen und nicht Drohszenarien aufbauen.

Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas als Parteivorsitzende soll ein Parteitag im Januar eine neue Bundesspitze der SPD wählen. Die Landesvorsitzenden der SPD Baden-Württemberg Isabel Cademartori und Robin Mesarosch fordern in einem gemeinsamen Statement eine Trennung von Regierungsamt und Parteivorsitz.

Die Landesvorsitzenden der SPD Isabel Cademartori und Robin Mesarosch zeigen sich schockiert über Medienberichte, dass ein von der Landesregierung versprochenes gebührenfreies Kita-Jahr vor dem Aus stehe. "Wir fordern seit Jahren gebührenfreie Kitas für Baden-Württemberg", so die Doppelspitze.