22.03.2012 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Emmendingen

Dauerhafte Finanzierungsstruktur gesucht – SPD-Kreistagsfraktion besucht Deutsches Tagebucharchiv

 

„Wir sind dort angekommen, wo wir hinwollten,“ so umriss die Gründerin und Vorsitzende des Deutschen Tagebucharchivs (DTA) Frauke von Troschke die enorme Aufbauleistung des Deutschen Tagebucharchivs in den vergangenen 13 Jahren beim Besuch von SPD-Kreisräten in den neuen Räumen. Das deutsche Tagebucharchiv ist längst anerkannte Recherche-Stelle für Schulen, Universitäten, Medien weit über Deutschland hinaus.

13.02.2012 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Emmendingen

Haushaltsrede von SPD-Kreistagsfraktionssprecher Hermann Jäger

 

Stellungnahme zum Kreishaushalt 2O12
Sehr geehrter Herr Landrat,
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
meine Damen und Herren,

nach den Erfahrungen dieser Haushaltsberatung, von der Einbringung im Nov 2O11 bis zur Verabschiedung am 13.2.2O12, plädieren wir für mehr Effektivität durch Straffung des Beratungszeitraumes auf 1 Monat und Einbringung sowie Verabschiedung noch im laufenden Jahr, so wie es ja das Landratsamt als Rechtaufsichtsbehörde auch von den Gemeinden verlangt. Das bedeutet, der Haushalt wird im November vorgelegt und im Dezember verabschiedet.

Nachrichten aus Baden-Württemberg

Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:

"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteilige

Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.

Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.