30.10.2025 in Aktuelles von SPD Endingen

„Nai hämmer gsait!“

Filmvorführung: „s´Weschpe-Näscht – Die Chronik von Wyhl“

am Freitag, 07.11.2025 um
18:30 Uhr im Bürgerhaus Sasbach

Es ist schon über 50 Jahre her, dass der geplante Bau vom Atomkraftwerk Wyhl aufgrund
des zivilen Ungehorsams sehr vieler Protestierender aufgegeben werden musste. Die
damalige Landesregierung musste lernen, dass man Politik doch nicht über den Kopf der
Bürgerinnen und Bürger machen kann, ein großartiger Erfolg der vieles in Deutschland
veränderte.
Der Ortsverein SPD nördlicher Kaiserstuhl zeigt einen Dokumentarfilm über den damaligen
Widerstand beim geplanten Bau des Atomkraftwerkes Wyhl. Anschließend wollen wir mit den
Zuschauern darüber diskutieren.
Eintritt frei!

04.09.2025 in Aktuelles von SPD Endingen

130 Jahre SPD Endingen, wir laden ein zum Familienfest

27.06.2025 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Emmendingen

Wohnungsbau endlich vorantreiben!

Kreistags-SPD fordert eigene Wohnungsbaugesellschaft.

Die Kreistagsfraktion der SPD-ÖDP-Lisa schließt sich der Forderung der Bau-Gewerkschaft nach einem Wohnungsbau-Turbo im Landkreis Emmendingen an. „Die Zahlen sind eindeutig: wir leben in einer Wachstumsregion und brauchen dringen bezahlbaren, barrierefreien Wohnraum“, so SPD-Fraktionssprecher Roman Götzmann.

Während die größeren Städte im Kreis mit eigenen Wohnungsbaugesellschaften in diesem Segment bereits tätig sind, sehen die Sozialdemokraten im restlichen Kreisgebiet noch Spielraum. Dieser soll von einer eigenen Kreis-Wohnungsbaugesellschaft bedient werden. Allerdings wurde diese Forderung in den zurückliegenden Jahren immer wieder von einer Mehrheit im Kreistag sowie von der Kreisverwaltung abgelehnt.

„Der Landkreis muss dringend in den geförderten Wohnungsbau einsteigen – er ist dabei nicht Konkurrenz, sondern Partner für die Kreis-Kommunen“, so die Sicht der Kreistagsfraktion. Die positiven Signale für den Wohnungsbau aus Berlin müssen auch im Kreis Emmendingen aufgegriffen und verstärkt werden. Dies ist gut für die Bauunternehmen und für die zahlreichen Wohnungssuchenden.

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27.06.2025 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Emmendingen

Antrag zur Vorschlagsliste Haushaltseinsparungen / Einnahmesteigerungen

Sozialdemokratische Partei Deutschlands

An                                                                                                             24. Juni 2025

Herrn Landrat Hanno Hurth

Die Vorsitzenden der Kreistagsfraktionen z.K.

Antrag: Vorschlagsliste Haushaltseinsparungen / Einnahmesteigerungen

Sehr geehrter Herr Landrat Hurth, 

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, 

die Finanzlage der kommunalen Ebene ist landesweit herausfordernd und macht auch uns im Landkreis Emmendingen große Sorgen. Diese Situation nehmen wir als Fraktion ernst und erkennen die Bemühungen der Kreisverwaltung für einen wirtschaftlichen Umgang mit den knappen Mitteln an.

Dennoch wirft das aktuelle Vorgehen Fragen auf. In der zurückliegenden Kreistagssitzung wurden die Mittel für die Schülerbeförderung gekappt, in der heutigen Sitzung des Verwaltungsausschusses wurden die Zuschüsse für die Beratungsstelle Frau und Beruf zur Streichung empfohlen. Wir haben in beiden Punkten deutlich gemacht, dass wir die Familien nicht als erstes Sparziel akzeptieren können. Die Mehrheiten waren leider andere.

In diesem Schreiben soll es allerdings weniger um einen inhaltlichen Rückblick gehen, sondern um die nähere Zukunft. Aus Sicht unserer Fraktion können die Kreisfinanzen nicht durch ein solch scheibchenweises Vorgehen in den Griff bekommen werden. Es macht darüber hinaus eine sinnvolle politische Abwägung der Prioritäten nahezu unmöglich.

Hierzu beantragt die SPD-Fraktion folgendes: 

• Die Vorlage einer Liste mit konkreten Einsparvorschlägen, die neben den Summen für das laufende HH-Jahr 2025 auch einen Ausblick in die Folgejahre wirft.

• Die Liste soll neben Einsparmöglichkeiten bei den so genannten Freiwilligkeitsleitungen ausdrücklich auch Effizienzsteigerung bei der Erbringung der Pflichtleistungen enthalten.

• Ebenfalls sollten mögliche Einnahmesteigerungen dargestellt werden.

Die Vorlage einer solchen Liste erst im November zu den Haushaltsberatungen erscheint uns in der Beratungsfolge für zu spät, um eine sinnstiftende Befassung zu gewährleisten.

Wir sind uns bewusst, dass in Summe auch unpopuläre Entscheidungen getroffen werden müssen. Für die Akzeptanz dieser Entscheidungen ist eine solide Abwägung unabdingbar.

Mit freundlichen Grüßen

Roman Götzmann  

Für die Fraktion SPD-ÖDP-Lisa

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12.02.2025 in Aktuelles

Bürgerstammtisch mit Johannes Fechner

Wegen des großen Interesses an der Bundestagswahl veranstaltet Johannes Fechner weitere Bürgerstammtische.

Alle Interessierten sind herzlich eingeladen, mit Johannes Fechner über politische Themen und Fragen zu diskutieren am

Dienstag, den 18.02. um 14:00 Uhr

im Speckbrettle (Am Gemeindegarten 2A) in Riegel

14.01.2025 in Kreisverband von SPD Kreisverband Emmendingen

Kreis-SPD-Neujahrsempfang: Ukraine unterstützen und Diplomatie

Angesichts vieler Krisen in der Welt stand die Außenpolitik im Mittelpunkt des Neujahrsempfangs der Kreis-SPD. SPD-Kreisvorsitzender Johannes Fechner sagte eingangs in seiner Begrüßung, dass sowohl die militärische Unterstützung der Ukraine als auch verstärkte diplomatische Bemühungen im Mittelpunkt der deutschen Außenpolitik stehen müssen. Für die Bundestagswahl zeigt er sich zuversichtlich:

„Wir und Olaf Scholz haben einen klaren Plan, die Wirtschaft zu entlasten und für innere Sicherheit zu sorgen und wir verteidigen unseren Rechtsstaat gegen Verfassungsfeinde und ausländische US-Milliardäre wie Musk“, forderte Fechner.

Ralf Stegner, renommierter SPD-Außenpolitiker, sprach umfassend darüber, wie Deutschland in der Welt zur Konfliktlösung beitragen kann.

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22.12.2024 in Kreisverband von SPD Kreisverband Emmendingen

Workshop gegen Rechtspopulismus

Im Hinblick auf die kommende Bundestagswahl stehen wir als demokratische Partei vor der Herausforderung,  unsere Grundwerte von Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität gegen populistische und extremistische Strömungen zu verteidigen. Rechtspopulismus und Rechtsextremismus stellen eine ernste Bedrohung für unsere offene Gesellschaft dar – eine Bedrohung, der wir uns gemeinsam entgegenstellen müssen. 

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21.12.2024 in Kreisverband von SPD Kreisverband Emmendingen

SPD-Neujahrsempfang 2025

Liebe Genossinnen und Genossen,

ganz herzlich laden wir Euch ein zum Neujahrsempfang unseres SPD-Kreisverbands. Wir konnten mit Ralf Stegner einen spannenden Redner gewinnen und freuen uns auf Euer zahlreiches Erscheinen am Freitag, den 3. Januar 2025 um 18.00 Uhr im Gewölbekeller des Elztalmuseums am Kirchplatz 14 in Waldkirch !

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19.12.2024 in Aktuelles

Weihnachtsgruß

17.12.2024 in Kreisverband von SPD Kreisverband Emmendingen

91% auf Landeslistenparteitag für Fechner

Mit einem starken Ergebnis von 91% wurde am vergangenen Sonntag unser Bundestagsabgeordneter und Kreisvorsitzender Johannes Fechner MdB in Schwäbisch Gmünd auf Platz 6 der Landesliste der gewählt.

Wir freuen uns auf einen spannenden und engagierten Wahlkampf mit Johannes!

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[15.12.2024]

Aus SPD Ortsverein wurde SPD Ortsverband.

[01.12.2024]

Einladung zur Kreismitgliederversammlung.

[01.12.2024]

100 % für Fechner.

[10.09.2024]

Ehrungen bei der Riegeler SPD.

[06.09.2024]

Kreistags-SPD beantragt Arbeitsmöglichkeiten für Geflüchtete.

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