04.07.2017 in Veranstaltungen von SPD Kreisverband Emmendingen

Öffentliche Sicherheit – wo muss die Politik handeln?

 

Fachgespräch am 11.07.2017 ab 19:30 Uhr, Zum Hirschen, Lange Str. 54, 79183 Waldkirch mit

Johannes Fechner MdB und Uli Grötsch MdB

Bruno Bösch und Detlef Behnke, Weißer Ring

Roland Nußbaumer, Gewerkschaft der Polizei

Deutschland ist nach wie vor eines der sichersten Länder in der Welt. Viele Bürger machen sich
aber Sorgen um die öffentliche Sicherheit. Diese Sorge muss von der Politik ernst genommen
werden, insbesondere dürfen wir dieses Thema nicht rechtspopulistischen Hetzern überlassen. Wie der Staat, also Polizei und Politik, gerade im ländlichen Raum objektiv und subjektiv für
mehr Sicherheit sorgen können, und wie wir Opfern von Kriminalität besser helfen
können, darüber möchten wir diskutieren und informieren.

26.06.2017 in Politik von SPD Kreisverband Emmendingen

Regierungsprogramm

 

Mit Johannes Fechner, Sabine Wölfle, Luisa Boos, Susanne Tröndle und Raphael Pfaff war der SPD-Kreisverband Emmendingen gleich mit 5 Delegierten beim SPD-Bundesparteitag in Dortmund vertreten. Nach einer fulminanten Rede vom Parteivorsitzenden Martin Schulz beschlossen die Delegierten einstimmig das Regierungsprogramm. Dieses finden Sie unter:

https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Bundesparteitag_2017/Es_ist_Zeit_fuer_mehr_Gerechtigkeit-Unser_Regierungsprogramm.pdf

18.06.2017 in Aktuelles von SPD Kreisverband Emmendingen

SPD sucht den schönsten und den verbesserungswürdigsten Spielplatz

 

Der SPD-Kreisverband startet auch in diesem Jahr die Wahl des schönsten Spielplatzes im Landkreis. Neu ist dieses Jahr, dass auch ein Spielplatz, der am verbesserungswürdigsten ist und deshalb Unterstützung benötigt, gewählt werden kann.

Alle Bürgerinnen und Bürger können bis zum 30.06.2017 unter Martina@Fuhrmann-Endingen.de Vorschläge einreichen. Vom 03.07.17 bis 17.07.2017 können alle Bürgerinnen und Bürger online auf der Internetseite des SPD-Kreisverbandes, www.SPD-KV-Emmendingen.de, über den schönsten und den verbesserungswürdigsten Spielplatz abstimmen.

Die jeweils Erstplatzierten Spielplätze erhalten einen Preis von € 250,00.

09.11.2016 in Pressemitteilungen von SPD Kreisverband Emmendingen

Kreis-SPD bedauert Ergebnis der US-Wahl

 

Amerika hatte die Wahl. Donald Trump und die Republikaner fanden dabei die nötige Mehrheit. Ein Ergebnis, welches die SPD im Kreisverband Emmendingen sehr bedrückt. Die Genossen haben auf Hillary Clinton von der Demokratischen Partei gehofft. Für sie ist es nun schwer vorstellbar, dass Trumps Wahlkampf, basierend auf Populismus, die Mehrheit der Wähler erreichte.

24.10.2016 in Pressemitteilungen von SPD Kreisverband Emmendingen

SPD Kreisverband Emmendingen freut sich über Erneuerungsprozess

 

Der SPD-Kreisverband Emmendingen blickt zufrieden auf den vergangenen Landesparteitag zurück. Kreisvorsitzender Johannes Fechner sieht mit dem Ausgang des Parteitages und der Wahl von Breymaier und Boos einen guten Start in ein neues Kapitel der baden-württembergischen SPD. Vor allem die Rolle des SPD-Kreisverbandes beim Erneuerungsprozess zeigt Fechner, dass dr Emmendinger Kreisverband Gewicht in der Landespartei hat.  Nachdem der Landesvorstand zur Veränderung einen Forderungenskatalog der Kreis-Jusos vollständig übernahm wurden zahlreiche Emmendinger Anträge zu verschiedenen Themen vom SPD-Landesparteitag beschlossen. Mit der stellv. SPD-Kreisvorsitzenden Luisa Boos (Sexau) entschied sich der Parteitag für eine junge, engagierte und auf die politischen Grundlinien der SPD besinnte Genossin als Generalsekretärin an der Seite von SPD-Landeschefin Leni Breymaier.

10.10.2016 in Presseecho von SPD Kreisverband Emmendingen

Gerechte Steuerpolitik

 

Zum Thema Panamapapers war der finanzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Lothar Binding MdB, zu Gast in der Endinger Kornhalle.

Presseecho:

Der Bürger zahlt, wenn Firmen sich arm rechnen

18.07.2016 in Anträge von SPD Kreisverband Emmendingen

Krankenversicherungsbeiträge für HartzIV-EmpfängerInnen

 

Wir fordern, dass das Finanzministerium den Krankenversicherungsbeitrag für Hartz IV-EmpfängerInnen an den Mindestbeitrag der Krankenversicherungen anpasst.

18.07.2016 in Anträge von SPD Kreisverband Emmendingen

Gesundheits-Check für Flüchtlinge

 

Der Gesundheits-Check – Erstuntersuchung der ankommenden Flüchtlinge – muss aus dem allgemeinen Steueraufkommen finanziert werden. Die Kosten der Erstuntersuchung dürfen nicht über den Gesundheitsfond, der durch die Beitragszahlern/-zahlerinnen der Krankenversicherung einbezahlt wurde, erfolgen. Dies würde zur erneuten Erhöhung der Beiträge führen und trifft alle Einkommensgruppen.

18.07.2016 in Anträge von SPD Kreisverband Emmendingen

Gleiche Lebenschancen in der EU statt wohlfeile Appelle

 

1. Wenn in der Europäischen Union die aktuellen sozialen, wirtschaftlichen und finanzpolitischen Probleme schrittweise gelöst werden sollen, bedarf es wirksamerer Handlungskonzepte und Kompetenzen, konzentriert auf die wichtigsten Politikbereiche. Vereinbarungen zwischen EU–Regierungen, die nur auf nationale Vorteile abzuzielen, schaffen keine neue Glaubwürdigkeit für die europäische Sache. Die Durchsetzung eigener Ordnungsvorstellungen, wie im Falle Deutschlands in der Finanzkrise, erweckt nur Miss- trauen unter den Partnern und Furcht in den kleineren Staaten, von Deutschland dominiert zu werden.

12.07.2016 in Veranstaltungen von SPD Kreisverband Emmendingen

Kreis-SPD prämiert schönsten Spielplatz im Landkreis

 

Die Kreis-SPD setzt sich für schöne Spielplätze ein und hatte deshalb einen Wettbewerb zur Wahl des schönsten Spielplatzes im Kreis gestartet. Gewonnen unter zahlreichen Vorschlägen hat der Spielplatz in Freiamt. Zur Siegerehrung lädt die Kreis-SPD alle Interessierten herzlich ein auf Freitag, 15.7.2016, 16.00 Uhr, für Getränke und Kuchen ist gesorgt. Die Siegerehrung findet auf dem Gewinnerspielplatz Freiamt (Nelkenweg 16) statt.

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