29.05.2013 in Pressemitteilungen von SPD Kreisverband Emmendingen

Bieniger und Fechner zur Umfahrung Winden

 

SPD-Bundestagskandidat Johannes Fechner informierte sich bei einem Gespräch mit Bürgermeister Bieniger in Winden vor Ort und sagte seine Unterstützung für die B 294-Umfahrung Winden zu. Nach Ansicht von Fechner und Bieniger sollten noch in diesem Jahr zwei Maßnahmen erfolgen: Zum einen müsse im Herbst die Ausschreibung für die Tunnelplanung durch das Präsidium erfolgen und zügig durchgeführt werden. Zum anderen hatte Fechner großes Verständnis und sagte Unterstützung zu für Bienigers Wunsch, noch in diesem Jahr 6,0 Mio. Euro freigegeben zu bekommen, um die Rammersbachbrücke und die Zuwege zu bauen. Baurechtlich wäre dies sofort möglich und würde den Startschuss für den Bau der Umgehung Winden darstellen.

21.05.2013 in Wahlen von SPD Kreisverband Emmendingen

Luisa Boos bewirbt sich als SPD-Kandidatin für die Europawahl 2014

 

Luisa Boos, Ortsvereinsvorsitzende der SPD in Sexau, bewirbt sich als SPD-Kandidatin für die Europawahl im nächsten Jahr.

Ihr Kandidaturschreiben finden Sie unter diesem Link.

Der SPD-Kreisvorstand Emmendingen unterstützt ihre Kandidatur.

17.05.2013 in Pressemitteilungen von SPD Kreisverband Emmendingen

„Schwere Zeiten gemeinsam trotzen“ - Europakundgebung der SPD/PS in Sasbach

 

Anlässlich des Europatages riefen der SPD-Kreisverband Emmendingen sowie die Parti Socialist Haut Rhin zu einer gemeinsamen Europakundgebung an der Rheinbrücke in Sasbach auf. 80 Interessierte folgten diesem Aufruf.

14.05.2013 in Pressemitteilungen von SPD Kreisverband Emmendingen

Kreis-SPD für gerechteres Steuersystem

 

Der SPD-Kreisverband begrüßt, dass die Steuerpolitik durch die Hoeneß-Affäre in der Öffentlichkeit intensiv diskutiert wird. Bei alle Verdiensten für den deutschen Fußball könne es nicht angehen, dass sich Menschen wie Hoeneß über Steuergesetze stellen und Millionenbeträge an Schwarzgeld in der Schweiz lagerten. Der Fall Hoeneß zeige, wie wichtig es war, das von der Bundesregierung ausgehandelte Steuerabkommen mit der Schweiz zu stoppen. Ansonsten wären Steuerhinterzieher anonym geblieben und es wäre im alleinigen Ermessen der Schweizer Banken gewesen, dem deutschen Fiskus mitzuteilen, in welchem Umfang Schwarzgelder vorhanden sind, so SPD-Kreisvorsitzender Johannes Fechner.

08.05.2013 in Veranstaltungen von SPD Kreisverband Emmendingen

Europakundgebung

 

Der SPD-Kreisverband Emmendingen ruft gemeinsam mit der Parti Socialist aus dem Elsass zu einer gemeinsamen Europakundgebung am 12.05.2013 ab 11:00 Uhr am Rheinübergang Sasbach/Marckolsheim auf.

Unter anderem werden für die Kreis-SPD Bundestagskandidat Johannes Fechner, Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle, der ehemalige Europaabgeordnete Dietrich Elchlepp und die jüngste SPD-Europakandidatin von 2009 Luisa Boos sowie von der Parti Socialist Cathrine Trautmann und Alain Fontanel sich für ein gemeinsames Europa aussprechen. Im Anschluss findet ein gemeinsames Mittagessen im Gasthaus l’Auberge du Rhin (4 rue Georges Clémenceau, Marckolsheim) statt.

Interessierte sind herzlich willkommen sich an der Kundgebung zu beteiligen.

05.05.2013 in Veranstaltungen von SPD Kreisverband Emmendingen

Gut versorgt im Alter?

 

Der demografische Wandel stellt die sozialen Sicherungssysteme vor neue Herausforderungen. Insbesondere stellt sich die Frage, wie ein gerechtes Rentensystem ausgestaltet werden muss. Wie kann dauerhaft ein auskömmliches Rentenniveau gesichert werden? Kann, die Rente mit 67 ausgesetzt werden und wie früher abschlagsfrei in Rente gegangen werden? Darüber will der SPD-Ortsverein Endingen mit dem SPD- Bundestagskandidaten Johannes Fechner und dem südbadischen Regionalleiter des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Jürgen Höfflin diskutieren. Alle politisch Interessierten sind herzlich eingeladen zu dieser viel versprechenden Veranstaltung auf Dienstag, 7.5.2013, Gasthaus Schützen, 19:30 Uhr, Ringstr. 11, Endingen

05.05.2013 in Ortsverein von SPD Kreisverband Emmendingen

Mitgliederversammlung 2013

 

Bei der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Emmendingen konnte der Vorsitzende Hanspeter Hauke neben den zahlreich erschienenen Mitgliedern auch Dr. Johannes Fechner, den SPD-Bundestagskandidaten herzlich begrüßen.

27.04.2013 in Ortsverein von SPD Kreisverband Emmendingen

Staatsminister a.D. Gernot Erler in Denzlingen - Lehrstunde der politischen Friedenspolitik

 

(db) „Syrien, Iran, Mali - Friedenspolitik am Scheideweg“ lautete das Thema, zu dem Staatsmister a.D. Gernot Erler (SPD) zu einem politischen Frühschoppen in die Denzlinger Rocca von der SPD Denzlingen und dem SPD Kreisverband Emmendingen eingeladen wurde. Es wurde für die vielen Anwesenden eine Lehrstunde der politischen Friedenspolitik, vorgetragen und sehr kompetent erläutert von einem Kenner und erfahrungsreichen Außenpolitiker, der seine Zuhörer begeisterte.

04.04.2013 in Pressemitteilungen von SPD Kreisverband Emmendingen

SPD-Kreisverband Emmendingen zelebriert Frühlingsempfang

 

SPD- Kreisvorsitzender Johannes Fechner ist sich sicher: „Die eisigen Zeiten müssen aufhören, egal ob es das Wetter betrifft oder die zerstrittene Bundesregierung“. Aus diesem Grund fand auch in diesem Jahr der Frühlingsemfpang des SPD Kreisbverbandes Emmendingen statt. Im Torhaus Herbolzheim lauschten zahlreiche Interessierte den politischen Vorstellungen der SPD.

02.04.2013 in Veranstaltungen von SPD Kreisverband Emmendingen

SPD Kreisverband Emmendingen diskutiert über den ländlichen Raum

 

„Der ländliche Raum liegt uns sehr am Herzen“, mit diesen Worten eröffnete SPD-Kreisvorsitzender Johannes Fechner den letzten Kreisparteitag der SPD. Ein Grußwort gab es von Freiamts Bürgermeisterin Hannelore Reinbold-Mench.

Nachrichten aus Baden-Württemberg

Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:

"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteilige

Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.

Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.