28.04.2011 in Landespolitik von SPD Kreisverband Emmendingen
Mitgliederbefragung zum Koalitionsvertrag
Vom 28. April bis 3. Mai 2011 sind alle Mitglieder der SPD Baden- Württemberg aufgerufen, an der Mitgliederbefragung zum Koalitionsvertrag teilzunehmen. Die Unterlagen zur Teilnahme an der Brief- oder wahlweise Urnenwahl werden in diesen Tagen verschickt.
In folgenden Orten ist eine Urnenwahl möglich:
- 29. April in Emmendingen bei der AWO in der Gartenstr. 1 zwischen 18.00 und 19.00 Uhr
- 30. April in Wyhl bei Raphael Pfaff in der Guldengasse 85 zwischen 10.00 und 13.30 Uhr
- 2. Mai in Waldkirch, im Fraktionszimmer am Kirchplatz zwischen 18.00 und 20.00 Uhr
Der Koalitionsvertrag kann hier heruntergeladen werden.
27.04.2011 in Ortsverein von SPD Kreisverband Emmendingen
Jahreshauptversammlung der SPD Herbolzheim
Wilma Mall wurde in der gut besuchten Generalversammlung des SPD- Ortsvereins Herbolzheim für weitere zwei Jahre als Vorsitzende gewählt. Ihre beiden Stellvertreter heißen nach den Wahlen Georg Binkert und Dennis Özkan. Ebenfalls wieder gewählt wurden Rechner Klaus Henne und Schriftführerin Elsa Pommeranz. Als Beisitzer fungieren weiterhin Doris Daute (SPD-Gemeinderatsfraktionsvorsitzende), Herbert Oesterle und Bernd Wrana. Neu gewählt wurde Juso- Vertreter Fabian Rink und die bisherige Stellvertreterin Cornelia Köhler.
Für 40- jährige Parteizugehörigkeit wurde Robert Becker von der Ortsvereinsvorsitzenden Wilma Mall und der SPD- Landtagsabgeordneten Sabine Wölfle geehrt. Zu Willi Brandts Regierungsjahren ist Robert Becker in die Partei eingetreten.
Eingangs der Generalversammlung blickte die Ortsvereinsvorsitzende Wilma Mall auf zahlreiche Veranstaltungen seit 2009 bis dato zurück.
Der Landtagswahlkampf 2011 wurde in Herbolzheim engagiert betrieben.
Die neu gewählte Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle berichtete über die aktuellen Koalitonsverhandlungen. Ausführlich wurden abschließend über sachpolitische Themen diskutiert.
25.04.2011 in Ortsverein von SPD Kreisverband Emmendingen
SPD-Gemeinderatsfraktion Emmendingen möchte den Brettenbachübergang
Die SPD-Gemeinderatsfraktion möchte den Brettenbachübergang zwischen Busbahnhof und Güterareal- Parkplatz sicherer gestalten. Seit längerem sei die vorhandeneeinspurige Brücke über den Brettenbach zwischen Güterbahnareal und Busbahnhoein Gefahrenpunkt, so SPD- Gemeinderat Johannes Fechner.
Weil sich auf dieser schmalen und engen Brücke (Johanna- Fahlmer- Brücke) Fahrradfahrer, Fußgänger und Autos oft gleichzeitig drängen, hält die SPD es für notwendig, diese Verkehrsströme zu entzerren. Die SPD- Gemeinderatsfraktion hat deshalb bei der Stadtverwaltung beantragt, im Technischen Ausschuß darzustellen, wie und zu welchen Kosten ein zusätzlicher Steg für Fußgänger und Radfahrer über den Brettenbach zwischen Busbahnhof und Parkplatz Güterbahnareal errichtet werden kann.
Für die Verkehrssicherheit von Fußgängern und Radfahrern ist diese zusätzliche Brettenbachbrücke für die SPD erforderlich.
13.04.2011 in Landespolitik von SPD Kreisverband Emmendingen
Grüne und SPD: Zuerst Qualität der Bildung verbessern, dann Einsparungen vornehmen
Grüne und SPD betonen, dass eine bessere Bildungspolitik ein zentrales Markenzeichen der künftigen grün-roten Regierung sein werde. „Wir werden nicht an der Bildung sparen, sondern im Gegenteil die Bildung von der Kita bis zur Hochschule konsequent verbessern“, erklären Grünen-Fraktionschef Winfried Kretschmann und der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid. Beide verweisen auf ihren Zwei-Stufenplan, zuerst die Qualität der Bildung zu verbessern und dann die finanziellen Spielräume für Einsparungen zu nutzen. Schließlich führe die demografische Entwicklung nun mal bis 2020 zu einem spürbaren Rückgang bei der Zahl der Schülerinnen und Schüler. Die dadurch freiwerdenden Mittel sollen für die qualitative Verbesserung im Bildungsbereich genutzt werden.
Im ersten Schritt werde die künftige Landesregierung die Unterrichtsversorgung verbessern, die Ganztagsschulen und die individuelle Förderung ausbauen. Auch in der frühkindlichen Bildung müsse investiert werden. „Die Eltern können sich darauf verlassen, dass die künftige Landesregierung das Bildungsangebot spürbar verbessern wird. Das haben wir versprochen, das halten wir“, erklärte Kretschmann.
„Es ist jedoch auch eine Tatsache, dass die künftige Landesregierung sich um das große Finanzloch kümmern muss, das Schwarz-Gelb hinterlassen hat“, sagt Schmid. Sie habe deshalb vor, sobald die Qualitätsverbesserung realisiert sei und der Schülerrückgang dies ermögliche, in einem zweiten Schritt einen kleineren Teil der freiwerdenden Lehrerstellen ab 2015 nicht mehr neu zu besetzen und die eingesparten Mittel für die Haushaltskonsoli-dierung zu verwenden. „Die Reihenfolge ist aber klar: Zuerst die Verbesserung der Bildung, danach Verwendung freiwerdender Mittel für die Haushaltskonsolidierung“, sagt Schmid.
11.04.2011 in Allgemein von SPD Kreisverband Emmendingen
Glückwünsche an Ralf Stegner und Ernst-Unlrich von Weizsäcker
Wir gratulieren den lange in Emmendingen wohnhaften Ralf Stegner zur Wahl als SPD-Landeschef in Schleswig-Holstein.
Auch unserem Genossen Ernst-Ulrich von Weizsäcker möchten wir beglückwünschen, er bwurde mit dem Theodor Heuss Preis 2011 geehrt.
Beide sind mit unserer Region verwurzelt und halfen auch im Wahlkampf von Sabine Wölfle.
06.04.2011 in Pressemitteilungen von SPD Kreisverband Emmendingen
Kreis-SPD: Gratulation für Sabine Wölfle
Große Freude herrscht im SPD-Kreisvorstand darüber, dass Sabine Wölfle mit einem im Landesvergleich guten Ergebnis in den Landtag gewählt wurde. Getrübt wurde die Freude jedoch dadurch, dass die SPD auch im Kreis erheblich verlor. Die Gründe sieht der SPD-Kreisvorstand vor allem darin, dass nach der Atomkatastrophe in Japan das Thema Atom-energie alle anderen Themen dominierte.
Dies sei das Gründungsthema der Grünen, was den erheblichen Zuspruch für die Grünen erkläre. Dies sei insofern schade, weil sich die SPD seit langem für den Atomausstieg einsetze, und insbesondere auch in diesem Wahlkampf die Bürgerinnen und Bürger hiervon überzeugen wollte. Zwar habe man seit der Bundestagswahl um 4 % zugelegt. Dies sei jedoch nur ein schwacher Trost, so der SPD-Kreisvorstand in einer Pressemitteilung.
Das Ergebnis sei auch von bundespolitischer Bedeutung. Wenn schon die CDU-Hochburg Baden-Württemberg keine Mehrheit mehr für Schwarz-Gelb biete, so sei dies der Anfang vom Ende der schwarz-gelben Bundesregierung. Letztlich freut sich die SPD jedoch sehr, dass der Regierungswechsel in Baden-Württemberg geschafft werden konnte. Dem müsse nun ein echter Politikwechsel folgen. Insbesondere die Finanzierung der Trassenführung der neuen Gleise der Rheintalbahn an der A 5 mit Landesmitteln müsse im Koalitionsvertrag festgeschrieben werden, fordert die SPD-Kreisvorsitzender Johannes Fechner. Die bisherige langjährige Landtagsabgeordnete Marianne Wonnay wird in den kommenden Wochen noch vom Kreisverband im Rahmen einer Feier verabschiedet werden. Schon jetzt bedankte sich der SPD-Kreisvorstand für die hervorragende Arbeit von Marianne Wonnay und wünscht ihrer Nachfolgerin Sabine Wölfle einen guten Start im Landtag.
Der Kreisvorstand freut sich auf die Zusammenarbeit mit Sabine Wölfle, die eine enge Zu-sammenarbeit auch schon zusagte. Voraussichtlich Ende Mai wird es eine Abschiedsfeier für Marianne Wonnay, die bisherige Landtagsabgeordnete, geben.
28.03.2011 in Wahlen von SPD Kreisverband Emmendingen
Sabine Wölfle ist im Landtag
Mit dem gestrigen Tag wurde Sabine Wölfle mit 24,9 % von den Bürgerinnen und Bürger in den Landtag gewählt.
Wir bedanken uns für die Unterstützung und freuen uns über das klare Votum zum Regierungswechsel.
24.03.2011 in Features von SPD Kreisverband Emmendingen
Live-Stream 57 Stunden Atkion
Auf "Mehr..." Sie eine Liveübertragung aus der Stuttgarter Wahlkampfzentrale der SPD Württemberg. Wir stehen Ihnen die letzten 57 Stunden von Donnerstag 23 Uhr bis zur Öffnung der Wahlllokale am Sonntag um 8 Uhr für Fragen zur Verfügung - rund um die Uhr!
Rufen Sie uns direkt an unter 0711 619 36 67 oder schicken Sie uns eine E- Mail an 57stunden(at)spd.de.
Außerdem bieten wir hier Interviews und vieles mehr. Infos zum ständig aktualisierten Programm hier klicken.
57 Jahre sind genug - wir wollen den ECHTEN WECHSEL.
21.03.2011 in Veranstaltungen von SPD Kreisverband Emmendingen
„Abschalten jetzt und dauerhaft – keine Zukunft für die Atomenergie“
Vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion über die Laufzeiten der deutschen Atomkraftwerke, lädt die SPD- Landtagskandidatin Sabine Wölfle zu einer energiepolitischen Diskussion nach Wyhl ein.
Die furchtbaren Ereignisse in Japan haben die Diskussion weltweit in Gang gebracht, ob Atomenergie überhaupt noch eine Zukunft hat. Sabine Wölfle, Wahlkreiskandidatin der SPD, hatte in den vergangenen Monaten mehre Veranstaltungen zum Thema Energie der Zukunft gemacht und betont „ die SPD war immer gegen Atomkraft und wir wundern uns nun über die energiepolitische Rolle rückwärts der CDU und der FDP.“
Abschalten sei zwar der richtige Weg, aber nicht mit der Hintertür, nach den Wahlen wieder ans Netz zu gehen.
„ Der jetzige Aktionismus der schwarzgelben Koalition in Berlin und Stuttgart ist nur dem Wahlkampf geschuldet, nicht der Einsicht“ kritisiert Wölfle.
Wie kann man den Ausstieg beschleunigen, wie schnell kommen wir zu 100 % Erneuerbare Energie und wie mit der Situation in Fessenheim umgehen, das sind die Fragen, die an diesem Abend diskutiert werden sollen.
„Abschalten jetzt und dauerhaft –
keine Zukunft für die Atomenergie“
mit
Sabine Wölfle
SPD-Landtagkandidatin
und
Erhard Schulz
Badisch-Elsässische Bürgerinitiative
am
Donnerstag, 24. März 2011
um 19:00 Uhr
Restauration Pizzeria
Endinger Straße 13 in Wyhl
16.03.2011 in Politik von SPD Kreisverband Emmendingen
Atomkraft abwählen !!!
Das Atomzeitalter ist zu Ende
Dr. Nils Schmid: „Am 12. März 2011 ist das Atomzeitalter zu Ende
gegangen. Und zwar nicht nur für drei Monate, nicht nur bis nach
der Landtagswahl, sondern für immer.“
Die Atomkraft ist nicht beherrschbar
Die Welt blickt entsetzt nach Fukushima. Diese
Katastrophe ist nicht irgendwo passiert, sondern im
Hochtechnologieland Japan. Wer jetzt noch nicht begriffen
hat, dass das angebliche Restrisiko überall auf der Welt ein
sehr reales Risiko ist, hat nichts verstanden.
Keine Kompromisse bei der Sicherheit!
Es ist eine Lebenslüge der schwarz- gelben Atom- Koalition:
Sie behauptet, dass wir uns auf die Sicherheitssysteme
verlassen können. Die Wahrheit ist: Wir haben bislang
schlicht und einfach Glück gehabt.
Die SPD steht für den Atomausstieg
Rot- Grün hat den Atomausstieg vor über 10 Jahren
verwirklicht. Schwarz- Gelb hat diesen gesellschaftlichen
Konsens ohne jede Not aufgekündigt und Sicherheitsbedenken
zugunsten von Profitdenken ignoriert.
Der größte Atomlobbyist Deutschlands: Stefan Mappus
Mappus hat versucht, sich in der Atomdebatte als der
größte Atomlobbyist Deutschlands zu profilieren – und es
ist ihm gelungen. Er hat maßgeblich dafür gesorgt, dass
die Menschen in ganz Deutschland noch 25 Jahre mit dem
Sicherheitsrisiko Atomkraftwerk leben müssen.
Schwarz- Gelb verhindert die Energiewende
Schwarz- Gelb hat das rot- grüne Erneuerbare- Energien-
Gesetz vehement bekämpft. Die schwarz- gelbe Atomkoalition
hat die Windkraft im Land auf 99% unserer
Fläche verhindert. Die CDU verhindert vor Ort den Ausbau
der Photovoltaik, wo immer es möglich ist
Wir bauen die EnBW um: Vom Atom- zum Sonnenkonzern
Mappus hat das Unternehmen als Atomkonzern gekauft,
weil er mit Atomkraft Geld verdienen wollte. Er hat sich
gewaltig verzockt und das Geld der Bürgerinnen und
Bürger in diesem Land verspielt. Wir werden die EnBW
vom Atom- zum Sonnenkonzern umbauen.
Wir beschleunigen die Energiewende
Wir brauchen keine Grundsatzdebatte, sondern konkrete
Maßnahmen. Alle älteren AKW ohne besonderen Schutz
gegen Flugzeugabstürze sind schnellstens abzuschalten.
Wir werden Neckarwestheim 1 und Philippsburg 1 unverzüglich
abschalten und stilllegen.
Mit erneuerbaren Energien Jobs schaffen
Nur ökologisches Wirtschaften hat Zukunft. Mittelständische
Unternehmen in Baden- Württemberg bauen
Windräder und keine Atomkraftwerke. Wer die Energiewende
behindert, gefährdet neben der Sicherheit unserer
Kinder auch das wirtschaftliche Wachstum in unserem
Land.
Der einzige Weg zum Atomausstieg: Ein ECHTER WECHSEL
Ein Ministerpräsident Nils Schmid ist der Garant für den
ECHTEN WECHSEL – auch in der Energiepolitik. Den
Atomausstieg gibt es nur mit der SPD.
Nachrichten aus Baden-Württemberg
Isabel Cademartori und Robin Mesarosch: "Steuerreform geht in die richtige Richtung - unser Anspruch geht weiter".
"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteilige
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