28.11.2010 in Veranstaltungen von SPD Kreisverband Emmendingen
Fachgespräch zwischen SPD und Feuerwehr
Die SPD im Landkreis Emmendingen lud ein zum Fachgespräch mit Kreisbrandmeister Jörg Berger, den Landtagsabgeordneten Reinhold Gall, seines Zeichens selbst Feuerwehrmann, und Marianne Wonnay sowie die Landtagskandidatin Sabine Wölfle. Unter den 35 Gästen waren mehrere Feuerwehrmänner, Interessierte und Kommunalpolitiker wie Hanno Hurth und Johannes Fechner geladen.
Die Feuerwehr im Landkreis Emmendingen verfügt derzeit über 1700 Feuerwehrmänner und bestreitet im Jahr um die 100 Einsätze. Erfreulich für die Feuerwehr war jüngst die Nachricht, dass die Landesregierung im Haushalt 51 Millionen als Budget einplant hat. Dieses Geld soll vor allem in neue Investitionen gesteckt werden, da mit besseren technischen Hilfsmittel noch besser ein Brandfall gelöscht werden kann. Trotz diesem erfreulichen Punkt gab es viele angesprochene Themen, bei denen sich die Beteiligten Feuerwehrmännern Besserungen von der Politik wünschen. Ein großes Streitthema war die Einführung des neuen Feuerwehrführerscheins.
Als Vorschläge zur Verbesserung wurde eingebracht, dass die jungen Feuerwehrmännern intern ausgebildet werden und die Prüfung von Externen Prüfern abgenommen bekommen, so wird die Verantwortung von den Schultern der Ausbildern genommen. Die Ausbildungszeit von 3-4 Jahren soll verkürzt werden und der Führerschein soll auch für Privatfahrzeuge seine Gültigkeit besitzen. Weitere Themen waren die Einheitskleidung der Feuerwehrmänner, das Umbenennen der Feuerwehrschule in Feuerwehrakademie und die Schwierigkeit gute Jugendliche zu finden. Reinhold Gall konnte vieles von diesem Abend aufschnappen und versprach sich auch weiterhin auf Landesebene für die Feuerwehrmänner einzusetzen. Zum Schluss bedankte sich Berger bei Marianne Wonnay, für ihre Unterstützung in den letzten 18 Jahren und hofft darauf, dass ihre potenzielle Nachfolgerin Sabine Wölfle die gute Arbeit fortsetzen kann.
28.11.2010 in Partei von SPD Kreisverband Emmendingen
Kreisparteitag 19.11.2010
Der SPD-Kreisparteitag stand ganz im Zeichen der Landtagswahl (LTW) 2011. Zu Beginn gab der Kreisvorsitzende Johannes Fechner den Rechenschaftsbericht ab. Fechner ließ die beiden Jahre 2009/2010 Revue passieren und verdeutlichte, welches immense Arbeitspensum in den beiden Jahren bewältigt wurde, nicht zuletzt durch die Kommunal-,Kreis-,Bundestag- sowie Europawahl 2009. Höhepunkt 2010 war die Nominierung zur Kandidatur für die LTW, wo sich Sabine Wölfle gegen Ulrich Hummel und Georg Binkert durchsetzte. Das Thema Stuttgart 21 darf den Wahlkampf nicht bestimmen, es gibt auch andere wichtige Themen, so die Landtagskandidatin Sabine Wölfle. Sie gab zunächst einen kleinen Rückblick über die Wahlkampfaktivitäten der vergangenen Monate und stellte ihr Team vor.
Schwerpunktthemen der kommenden Wochen seien ihr die Sicherung der Schulstandorte, Energie & Umwelt, öffentlicher Personennahverkehr, Nahversorgung und Älterwerden in der Kommune wichtige Themen. Wölfle ist sicher, dass es nach der LTW neue Mehrheiten geben wird. „Jetzt spüren die Menschen, dass ein Wechsel in der Luft liegt. Ein Wechsel mit neuen Perspektiven, neuen Chancen, neuer Regierung“, sagte Sabine Wölfle.
Zentrales Wahlkampfthema der SPD ist die Bildung, Grundstock von sozialer Gerechtigkeit. Nur durch Bildung haben alle Menschen eine Chance auf Teilhabe an Wohlstand, an einem gesicherten Lebensstandard, an Akzeptanz in der Gesellschaft und dergleichen. „Jedes Kind muss die gleichen Chancen haben“, so Wölfle. Das zweite große Thema sei die Energie- und Umweltpolitik. Die Landtagskandidatin verurteilt die Umkehr aus dem Atomausstieg und machte deutlich, dass nicht nur die SPD keine Atomkraft mehr wolle „ sondern auch die Mehrheit der Bevölkerung sie ablehnt“. 100 Prozent erneuerbar gehe, so Wölfle, die auf die Vorzeigekommune Freiamt hinwies.
Sonne, Wind, Wasser und Biomasse seien alle im Verbund der richtige Weg. Hinzu gesellen sich Windkraft und Photovoltaik sowie Solaranlagen. Hier sieht sie auch Chancen für die Landwirte die künftig als „Energiewirte“ einen wichtigen Anteil an der Produktion regenerativer Energie haben werden. Was die Verkehrspolitik angeht, sind die längst überfällige Umfahrung von Winden und das 3./4. Gleis Themenschwerpunkte. Hier appellierte Sabine Wölfle an die Verantwortlichen im Regierungspräsidium, endlich mit der Tunnelplanung zu beginnen.
Sie stellte sich auch klar hinter dem Beschluss der Kreis-SPD für eine autobahnparallele Trassenführung beim 3. und 4. Glas .
20.11.2010 in Wahlen von SPD Kreisverband Emmendingen
Kreisvorstand neu gewählt
Am 19.11.2010 wählten die Kreisdelegierten in Sexau einen neuen Kreisvorstand.
Der neue Kreisvorstand setzt sich wie folgt zusammen:
Dr. Johannes Fechner: Kreisvorsitzender
Sabine Wölfle: stellvertretende Kreisvorsitzende
Michael Pohlmann: Kassierer
Raphael Pfaff: Presseprecher
Luisa Boos: Schriftführerin
Susanne Tröndle: Beisitzer
Dennis Özkan: Beisitzer
Jürgen Kaufmann: Beisitzer
Wilma Mall: Beisitzer
Dietrich Elchlepp: Beisitzer
Ulrich Hummel: Beisitzer
17.11.2010 in Veranstaltungen von SPD Kreisverband Emmendingen
Welche Energie hat Zukunft?
„WELCHE ENERGIE hat Zukunft ?“
Wie wird die Energie der Zukunft aussehen? Wie werden wir ohne Atomenergie die Versorgung sicherstellen? Wie erreichen wir 100 % regenerative Energie? Energiepolitik ist eines der wichtigsten Zukunftsthemen. Gemeinsam mit Experten wollen wir zu verschiedenen Bereichen miteinander in einen Dialog treten.
Als Referenten haben wir Thomas Knapp MdL, energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Karl-Heinrich Jung von den Stadtwerken Emmendingen sowie Andreas Markowsky von der Ökostromgruppe Freiburg eingeladen.
Die Dialogveranstaltung ist keine Podiumsdiskussion.
Die Referenten werden in kleinen Gruppen mit Euch und mit unseren Gästen eine Stunde lang diskutieren und am Ende ein Resümee ziehen. Alle Anregungen und Ideen werden mitgeschrieben und in unser Programm zur Landtagswahl 2011 eingearbeitet.
Lasst Euch überraschen von einer anderen Form politischer Veranstaltung.
Die Dialogveranstaltung findet statt am Mittwoch, den 1.Dezember um 19.30 Uhr im Bürgersaal des Alten Rathauses in Emmendingen.
14.11.2010 in Veranstaltungen von SPD Kreisverband Emmendingen
Ökokino der Jusos
Am 25.11.2010 veranstalten unsere Kreisjusos ihr "Ökokino" mit der Grünen Jugend. Ab 19:00 Uhr wird der Film "Die 4. Revolution Energy Autonomy" im Mehlsack, Emmendingen gezeigt.
Eintritt ist natürlich frei.
12.11.2010 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Emmendingen
Gesundheitswesen wird entsolidarisiert
Als Gesetz gegen die Interessen von Versicherten und Patienten hat die SPD vor der Abstimmung im Bundestag die Gesundheitsreform scharf kritisiert. „Wir erleben heute den ersten Schritt in die Privatisierung der gesetzlichen Krankenversicherung“, sagte Generalsekretärin Andrea Nahles. Gesundheitsexperte Karl Lauterbach warf Schwarz-Gelb vor, das System „amerikanisieren und privatisieren“ zu wollen.
Das Grundfinanzierungsprinzip der Bürgerversicherung sieht vor, alle Einkommensarten in ein gemeinsames System zu integrieren. Auch die großen Vermögen sollen in die Solidarität einbezogen werden. Zudem muss die volkswirtschaftliche Entwicklung besser in der Einnahmesituation der Krankenversicherungen abgebildet werden. Dass durch medizinischen Fortschritt das Gesundheitssystem immer teurer werde, die Einkommen der Menschen aber nicht im gleichen Maße stiegen, vernachlässige das aktuelle System, so Nahles. Die SPD wolle die privaten Krankenkassen nicht abschaffen, betonte Nahles. Gesetzliche und private Anbieter müssten aber einen gemeinsamen Leistungskatalog vorlegen.
10.11.2010 in Pressemitteilungen von SPD Kreisverband Emmendingen
Kreis- SPD für Volksentscheid zu Stuttgart 21
Der SPD- Kreisverband unterstützt die Forderung der Landes- SPD, eine Volksabstimmung über Stuttgart 21 durchzuführen. „Wenn ein Bauprojekt die Bürger derart bewegt wie Stuttgart 21, muss man nach dem Bürgerwillen entscheiden und vor allem jetzt erst einmal einen Baustopp veranlassen“, so die SPD- Landtagskandidatin und stellvertretende SPD- Kreisvorsitzende Sabine Wölfle.
SPD- Kreisvorsitzender Johannes Fechner fordert deshalb, dass die Landesregierung sofort die entsprechenden Schritte zur Durchführung des Volksentscheides einleiten muss: „Der jetzige Zustand muss schnellstmöglich beendet werden, ein Volksentscheid sollte noch dieses Jahr stattfinden, damit die Frage zur Zukunft von Stuttgart 21 demokratisch durch die Be- völkerung entschieden werden kann.“
Die Kreis- SPD kritisiert dabei CDU und FDP, die sich bislang gegen einen Volksentscheid sperren. Wer gute Argumente hat, brauche sich, so die Kreis- SPD, nicht vor dem Bürger zu verstecken. Nicht nachvollziehbar ist für die Kreis- SPD, dass die Landesregierung mit aller Gewalt ihre Ziele durchdrücken wolle. Diese rücksichtslose Strategie sei völlig unverhältnis- mäßig und auch für die Polizeikräfte nicht länger zumutbar.
Die Kreis- SPD begrüßt aber, dass die massiven Proteste offensichtlich Eindruck bei Bahn- Chef Grube hinterlassen haben. Es sei erfreulich, dass dieser nun Ende Oktober nochmals nach Südbaden reist, und den Kontakt mit der Bevölkerung sucht. „Wir hoffen, dass die Bür- geranliegen von der Bahn berücksichtigt werden und die Autobahnparallele deshalb von der Bahn in die Planfeststellungsverfahren eingebracht wird“, so SPD- Landtagskandidatin Sabine Wölfle und SPD- Kreisvorsitzender Johannes Fechner. Die Bahn müsse aus den Stuttgarter Protesten die Lehre für den Bau der Rheintalbahn ziehen, dass ein solches Großprojekt von der Bevölkerung mitgetragen werden muss.
25.10.2010 in Veranstaltungen von SPD Kreisverband Emmendingen
Leben und Wohnen im Alter
Die SPD- Landtagskandidatin Sabine Wölfle und der SPD- Ortsverein Denzlingen laden gemeinsam zu einer Informationsveranstaltung zum Thema „ Leben und Wohnen im Alter“ ein.
Im Jahr 2050 wird jeder Dritte über 60 Jahre alt sein. Treffen wir ausreichend Vorsorge in unserer Region und in den Kommunen, um eine bezahlbare Altenpflege, betreutes Wohnen und auch alternative generationenübergreifende Wohnformen zu entwickeln? Genau dieser Frage möchte Sabine Wölfle im Gespräch mit Hansjörg Seh, Sozialbürgermeister a.D. aus Freiburg und Vorsitzender des AWO- Bezirksverbandes Baden, nachgehen.
Die Veranstaltung findet statt am Freitag, 5. November, um 19.00 Uhr in der Rocca, Denzlingen, Hauptstraße 134.
Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind hierzu herzlich eingeladen
25.10.2010 in Veranstaltungen von SPD Kreisverband Emmendingen
Rainer Arnold in Waldkirch
Nicht erst in den vergangen Monaten stand die Bundeswehr Mittelpunkt vieler Diskussionen.
Zum einen gab es traurige Anlässe, wie etwa den Tod eines Soldaten in Afghanistan vergangene Woche. Aber auch in Deutschland steht mit der Aussetzungder Wehrpflicht eine grundlegende Reform bevor.
Diese hat nicht nur Auswirkungenfür die Bundeswehr, sondern auch aufgrund des damit einhergehenden Endes des Zivildienstes auch für viele soziale Einrichtungen. Vor welchen Herausforderungen steht die Bundeswehr zukünftig? Wie muß auf das Ende der Wehrpflicht reagiertwerden?
Über diese und weitere Fragen wollen wir mit Euch diskutieren. Wir reuen
uns, dass wir hierzu als Referenten den verteidigungspolitischen Sprecher der SPDBundestagsfraktion,Rainer Arnold, MdB, gewinnen konnten. Ich darf Euch deshalb im Namen des Kreisvorstands ganz herzlich einladen zur Diskussion
Sicherheitspolitik im 21. Jahrhundert -
Zukunft der Bundeswehr
mit Rainer Arnold, MdB
Verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion
Mittwoch, 3.11.2010, 19.30 Uhr, Rotes Haus,
Emmendinger Straße 3, Waldkirch
Johannes Fechner
Kreisvorsitzender
25.10.2010 in Landespolitik von SPD Kreisverband Emmendingen
Nils Schmid mit 92% zum Spitzenkandidaten gewählt
Auf dem Ulmer Parteitag wurde der Parteisvorsitzende Nils Schmid mit 92% als Spitzenkandidat der SPD Baden- Württemberg für den Landtagswahlkampf 2011 gewählt. Die Delegierten geben Schmid ein starkes Mandat mit auf den Weg.
Nachrichten aus Baden-Württemberg
Isabel Cademartori und Robin Mesarosch: "Steuerreform geht in die richtige Richtung - unser Anspruch geht weiter".
"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteilige
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