21.02.2008 in Veranstaltungen von SPD Kreisverband Emmendingen
Bildungsaufbruch in Baden Württemberg
Dialogveranstaltungen " Bessere Bildung für alle"
Frühjahr 2008- Herbst 2008
06.12.2007 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Emmendingen
Mindestlohn für Briefzusteller: Fairer Wettbewerb statt Lohndumping
Millionen Bürgerinnen und Bürger arbeiten in unserem Land für Armutslöhne. Deshalb sind
immer mehr Menschen, obwohl sie Vollzeit arbeiten, auf zusätzliches Arbeitslosengeld II
angewiesen. Deshalb fordert die SPD flächendeckende Mindestlöhne, die ein Leben in Würde
ohne zusätzliche staatliche Hilfe ermöglichen.
06.12.2007 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Emmendingen
Gute Nachricht für junge Menschen: BAföG wird deutlich erhöht
Zum Wintersemester 2008/09 steigt das BAföG
um 10%, die Freibeträge werden um 8 % erhöht.
Dies ist ein großer Erfolg für mehr Chancengleichheit
in der Bildung. Denn nur ein starkes BAföG eröffnet
jungen Menschen aus einkommensschwachen
Familien den Weg ins Studium. Die SPD hat
diese deutliche BAFöG-Anhebung gegen starke
Widerstände aus CDU/CSU durchgesetzt.
24.08.2007 in Politik von SPD Kreisverband Emmendingen
Rechtsextremismus bekämpfen!
Wir verurteilen die Hetzjagd von mehreren Dutzend deutscher Jugendlicher auf indische Mitbürger aufs Schärfste. Solche fremdenfeindlichen und menschenverachtenden Taten sind mit der vollen Härte des deutschen Strafrechts zu ahnden. Besorgniserregend sind auch die Äußerungen des Mügelner Bürgermeisters, der den Rechtsextremismus in seiner Stadt leugnet und die Tat Auswärtigen zuschreibt. Ein Problem ist noch nie dadurch gelöst worden, dass man es ignoriert. Der Bürgermeister sollte sich besser offensiv dem Problem, das es in seiner Stadt gibt, stellen und rechtsextremen Straftaten und Einstellungen durch die Förderung und Vernetzung von zivilgesellschaftlichem Engagement entgegentreten.
22.08.2007 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Emmendingen
SPD hält an Mindestlöhnen fest!
Die SPD hält an der Forderung nach Einführung von Mindestlöhnen in Deutschland fest.
Denn das sind die Fakten:
Rund 1,1 Millionen Beschäftigte erreichten Anfang 2007 mit ihrem Lohn nicht das
gesetzlich garantierte Existenzminimum und haben damit Anspruch auf zusätzliche
Leistungen aus dem Arbeitslosengeld II (ALG-II).
Hierzu zählen sozialversicherungspflichtig Beschäftigte in Vollzeit genauso wie Menschen
mit einem oder mehreren Minijobs.
Für das ALG II gibt allein der Bund in diesem Jahr voraussichtlich 23 Milliarden Euro aus.
09.08.2007 in Kreisverband von SPD Kreisverband Emmendingen
Kreis-SPD für autobahnparallele Bahntrasse
Als erste Partei im Landkreis hat sich die SPD sich auf ihrem Kreisparteitag zur Trassenführung des neuen dritten und vierten Gleis positioniert. Bei nur einer Gegenstimme votierten die SPD-Delegierten dafür, die neuen Gleise der Rheintalbahn entlang der Autobahn zu bauen im Landkreis.
18.07.2007 in Wahlkreis von SPD Kreisverband Emmendingen
Waldkircher Erklärung zum Rüstungsexport
Skandal ohne Grenzen – den Waffenlieferungen muss Einhalt geboten werden!
Am Dienstag, den 10. Juli 2007, fand im „Roten Haus“ in Waldkirch bei Freiburg eine Veranstaltung über Waffenexporte unter dem Titel „Handel mit dem Tod – was geht uns das an?“ statt. Träger der Veranstaltung waren die SPD Waldkirch mit dem Initiator, dem Historiker Prof. Dr. Wolfram Wette, der Deutsche Gewerkschaftsbund Südbaden (DGB) Freiburg mit seinem Vorsitzenden Jürgen Höfflin, die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) und das Deutsche Aktionsnetz Kleinwaffen Stoppen (DAKS), vertreten durch ihren Bundessprecher Jürgen Grässlin, das Freiburger RüstungsInformationsBüro (RIB e.V.), vertreten durch das Vorstandsmitglied Stephan Möhrle, die Katholische Arbeitnehmerbewegung (KAB), vertreten Prof. Dr. Herbert Schweizer, und die Deutsche Sektion der internationalen katholischen Friedensbewegung Pax Christi, vertreten durch Markus Weber.
17.07.2007 in Politik von SPD Kreisverband Emmendingen
Sicherheit und Bürgerrechte gehören zusammen! Sicher sein und sich sicher fühlen!
Das berechtigte Sicherheitsinteresse der Menschen
zu wahren und zu schützen, ist zentrale Aufgabe
des Staates. Die SPD-geführte Bundesregierung hat
nach den Anschlägen in den USA am 11. September
2001 konsequent und mit Augenmaß gehandelt.
04.07.2007 in Politik von SPD Kreisverband Emmendingen
Die Linke - keine Partei für die Zukunft
PDS und WASG haben sich am 16. Juni zur neuen
Partei „Die Linke“ vereinigt. Das Ergebnis des
Gründungsparteitags ist keine Gestaltungspartei,
sondern eine Protestpartei. Gerade darum
muss die Auseinandersetzung mit ihr auf der
Sachebene geführt werden. Die konkreten Punkte,
die die so genannte Linke vorschlägt, sind
keine tauglichen Lösungen für die Zukunft:
27.06.2007 in Pressemitteilungen von SPD Kreisverband Emmendingen
"Global denken - lokal Handeln" SPD-Veranstaltung zum Einsatz regenerativer Energien vor Ort
Vor dem Hintergrund des G8-Gipfels der großen Industrienationen, der sich unter anderem mit dem Klimaschutz befasste, hatte der SPD-Kreisverband Emmendingen zu einer Veranstaltung zum Thema „Energiewende vor Ort“ eingeladen. In seiner Einleitung sagte der Kreisvorsitzende Johannes Fechner, nach den enttäuschenden Ergebnissen in Sachen Klimaschutz beim G8-Gipfel sei es um wichtiger, sich über eine Energiewende vor Ort Gedanken zu machen. Die Frage sei, was auf kommunaler Ebene getan werden könne, um den CO2 Ausstoß zu verringern.
Nachrichten aus Baden-Württemberg
Isabel Cademartori und Robin Mesarosch: "Steuerreform geht in die richtige Richtung - unser Anspruch geht weiter".
"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteilige
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