26.11.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Emmendingen
Fernandes Fortunato folgt auf Pfaff
In Stuttgart traf sich zur Landesdelegiertenkonferenz die SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA). Die AfA ist die größte SPD-Arbeitsgemeinschaft und hat ihren Fokus auf den Anforderungen der Arbeitswelt. Im Mittelpunkt der Konferenz stand die Frage wie in Zeiten einer neuen digitalen und klimaorientierten Transformationen der Wirtschaft, die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mitgenommen werden können.
21.11.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Emmendingen
SPD-Kreistagsfraktion blickt zufrieden auf die ersten 100 Tage
Seit über 100 Tagen ist die neue SPD-Fraktion mit Vertretern von ÖDP/UB und LISA im Amt. Ein Bündnis, das sich laut Fraktionsvorsitzende Pia Lach sehr gut zusammengefunden hat. Die Fraktion kann auf ein breites Wissen zurückgreifen, welches die Fraktionsmitglieder in unterschiedlicher Weise mit einbringen.
"Es hat bei uns ein kleiner Generationenwechsel stattgefunden, die Zusammenarbeit ist sehr gut und effektiv."
Nachdem sich einige Kreistagskolleg/Innen mit der neuen SPD-Fraktion etwas schwer getan haben, freut man sich aber auf eine gute und sachliche Zusammenarbeit im Gremium.
08.08.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Emmendingen
Kreis-SPD diskutiert GroKo-Aus
Die Kreis-SPD sieht die GroKo immer krititischer. Das wurde auf dem Kreisparteitag letzten Donnerstag im Sexauer Bergmattenhof deutlich. Die SPD-Delegierten beschlossen mit großer Mehrheit einen Antrag, nach welchem die SPD die Koalition beenden sollte, wenn nicht wichtige Gesetze noch in diesem Jahr verabschiedet werden.
06.08.2019 in Partei von SPD Kreisverband Emmendingen
Bericht zum Bildungsparteitag
Unsere Delegierten beim "kleinen Parteitag" der SPD-Baden-Württemberg Jan Paul Elchlepp und Jonas Muth haben ihre Eindrücke in einem kleinen Bericht zusammengefasst:
23.07.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Emmendingen
Lach bleibt Fraktionsvorsitzende und führt neuen Zusammenschluss
Zu Beginn der neuen Kreistagsperiode gab es innerhalb der SPD-Fraktion einen großen personellen Umbruch. Doch auch mit der neuen Zusammensetzung wird das Ziel der Sozialdemokraten weiterhin sein, den Landkreis innovativ mit dem Blick auf Mensch und Umwelt in die Zukunft zu führen. Um dieses Ziel besser erreichen zu können, hat man sich dafür entschieden die gute Arbeit mit Markus Hollemann und Markus Jablonski von der UB/ÖDP-Liste fortzusetzen, sowie zusammen mit Alexander Kauz von LISA einen gemeinsamen Weg zu gehen und sie herzlichst in der SPD-Fraktion aufzunehmen.
11.07.2019 in Anträge von SPD Kreisverband Emmendingen
Für ein echtes Recht auf Mitbestimmung – Wahlrecht für Kinder und Jugendliche
Das Wahlrecht hat im Laufe seiner Entwicklung eine ganze Reihe von Veränderungen erfahren und jede dieser Veränderungen mag den Zeitgenossen vor ihrer Durchsetzung in gesetzlicher Form einigermaßen utopisch erschienen sein. Als Sklaven das Wahlrecht erhielten, hieß es dies sei das Ende der Demokratie. Als Unvermögende wählen durften, sprach man von einem Untergang des politischen Systems. Als Frauen das Wahlrecht zugebilligt worden war, war die Rede davon, dass diese intellektuell gar nicht in der Lage seien an Wahlen teilzunehmen. Alle historischen Errungenschaften im Wahlrecht hatten mutige Köpfe an ihrer Spitze, die für Mitbestimmung und Teilhabe gestritten und gekämpft haben!
11.07.2019 in Anträge von SPD Kreisverband Emmendingen
Parteiarbeit gestalten
Die Parteienlandschaft befindet sich im Wandel. So haben nicht nur die beiden großen
Volksparteien mit sinkender Zustimmung zu kämpfen, sondern eine generelle Unzufriedenheit
macht sich breit. Eine Unzufriedenheit, die auch vor der SPD nicht Halt macht. So sind wir seit
geraumer Zeit nicht mehr in der Lage, die großen Fragen der künftigen Entwicklung unserer
Gesellschaft stärker in und mit der Bevölkerung zu diskutieren. Fragen, die eine Mehrheit heute als existenziell empfindet. Der kleinteilige Streit mit der Union um einzelne Gesetze, die vom Großteild er Bevölkerung zwar als gut, für sich aber nicht als existenziell oder prioritär, sondern eher technisch wahrgenommen werden, kann keine attraktive langfristige Perspektive für Politik von morgen ersetzen. Wie sehr die Jugend für langfristige Fragen zu mobilisieren ist, haben jüngst Bewegungen “Friday for Future” oder die Proteste gegen die EU-Urheberrechtsreform überdeutlich gezeigt.
11.07.2019 in Anträge von SPD Kreisverband Emmendingen
Mehr SPD in der GroKo oder GroKo-Ende
Bei der Europawahl wie schon bei zahlreichen Wahlen zuvor hat die SPD einen neuen Tiefstand erreicht mit einem historisch dramatisch schlechten Ergebnis von 15 Prozent. Dieses Ergebnis muss eine Zäsur sein. Es reicht nicht, nun immer wieder aufs Neue zu betonen, dass wir unsere Erfolge besser verkaufen müssen, dass wir offensiver werden müssen und klare Kante zeigen müssen. Diese Aussagen werden von den SPD-Mitgliedern und vielen Bürgerinnen und Bürgern nur noch als laue Floskeln wahrgenommen. Jetzt muss gehandelt werden: Im Koalitionsvertrag haben wir eine Evaluation nach der Hälfte der Wahlperiode vereinbart. Wir werden diese auf dem Bundesparteitag im Dezember vornehmen. Dort werden wir entscheiden, ob wir genügend SPD-Projekte umgesetzt haben und ob wir die GroKo fortsetzen.
11.07.2019 in Anträge von SPD Kreisverband Emmendingen
Resolution zum Abstimmungsverhalten der SPD-Fraktion bei den Migrationsgesetzen
Grundsätzlich ist zu begrüßen, dass Deutschland nach Jahrzehnten der Diskussion endlich auch offiziell ein Einwanderungsland ist. Auch einige Erleichterungen, wie die Ausweitung der Beschäftigungsduldung auf sog. Helferberufe und die Entkoppelung der Ausbildungsförderung nach SBG III vom Aufenthaltsstatus begrüßen wir ausdrücklich. Trotzdem hätte das Gesetzespaket in dieser Form nicht verabschiedet werden dürfen. Die SPD ist die Partei der individuellen, unveräußerlichen Menschenrechte und der internationalen Solidarität. Diese Werte bilden den Kern der Werte der SPD.
23.06.2019 in Jusos in Aktion von SPD Kreisverband Emmendingen
Pavlos Wacker neuer Juso-Landesvorsitzender!
Wir gratulieren unserem Kreisvorstandsmitglied Pavlos Wacker herzlichst zu seiner Wahl als Juso-Landesvorsitzender. Er setzte sich gegen die amtierende Amtsinhaberin Stephanie Bernickel durch.
Wacker ist nach Luisa Boos und Maximilan Hess insgesamt der dritte Emmendinger Juso im Landesvorstand. Das Amt des Juso-Landesvorsitzenden hatte zudem bereits der Waldkricher Oberbürgermeister Roman Götzmann inne (damals noch in Waghäusel wohnhaft).
Wir sind uns sicher, dass Pavlos Wacker eine klasse Arbeit leisten wird.
Nachrichten aus Baden-Württemberg
Isabel Cademartori und Robin Mesarosch: "Steuerreform geht in die richtige Richtung - unser Anspruch geht weiter".
"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteilige
Newsticker (RSS)
Termine (Atom + Gdata)
Termine (iCalendar)