06.06.2014 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Kreisverband Emmendingen

AfA-Kreisverband Emmendingen begrüßt Schritt zum Mindestlohn

 

Die SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen begrüßt, dass der Mindestlohn von 8,50 Euro/Stunde in Deutschland kommen wird. Nach der ersten Lesung im Bundestag seien nun nur noch bestimmte Punkte wie Praktika und Regelungen für Langzeitarbeitslose zu klären. Zum 01.01.2015 soll er eingeführt werden.

09.11.2011 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Kreisverband Emmendingen

Susanne Tröndle im AsF-Landesvorstand

 

Bei der Landesdelegiertenkonferenz der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) in Lorch wurde die stv. SPD-Ortsvereinsvorsitzende Susanne Tröndle aus Waldkirch als Beisitzerin in den Landesvorstand sowie für den Bundeskongress der Arbeitsgemeinschaft gewählt. Die AsF-Kreisvorsitzende und Emmendinger Stadträtin Barbara Schweizer wurde Mitglied der Antragskommission der Landes-AsF.

09.11.2011 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Kreisverband Emmendingen

Artikel ASJ Aktuell - Stuttgart 21- Rechtsfragen zur Volksabstimmung

 

Auch in unserer letzten AJS- Landesvorstandssitzung war Stuttgart 21 das beherrschende Thema. Als Juristen hat uns dabei interessiert, wie eine Volksabstimmung zustande kommen kann und ob überhaupt die rechtliche Möglichkeit besteht, Stuttgart 21 zu stoppen.

25.01.2007 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Kreisverband Emmendingen

Projektgruppe " Soziale Gerechtigkeit"

 
v.l.: Europa-Beauftragter und Ehrenvorsitzender Dietrich Elchlepp, Bundestagsabgeordneter Dr. Lothar Binding (Heidelberg), stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende Sabine Wölfle, SPD-Kreisvorsitzender Dr. Johannes Fechner, Waldkirchs BGM Richard Leibinger

Die Projektgruppe " Soziale Gerechtigkeit" hat sich nach der letzten
Landtagswahl in Baden-Württemberg 2006 gegründet, mit dem Ziel, bürgernahe Themen in den Ortsvereinen des Kreisverbandes Emmendingen anzubieten.
Das Angebot richtet sich sowohl an Parteimitglieder wie auch die die Bürger.
Die erste Veranstaltung zu diesem Thema fand am 22.01. in Waldkirch statt.
Thema war " Wer hat, dem wird gegeben ? - Für eine gerechtere Steuerpolitik !".
Referent war MdB Lothar Binding aus Heidelberg, Mitglied im Haushalts- und Finanzauschuss des Deutschen Bundestages.

Nachrichten aus Baden-Württemberg

Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:

"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteilige

Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.

Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.